AK Provinzpiraten

Mir war vor einigen Tage schon mal durch den Kopf gegangen, dass es langsam Zeit wird, dass wir Piraten uns auf die zukünftigen Wahlen vorbereiten müssen, und dabei auch über kommunale und regionale Themen reden müssen, und positionieren müssen. Für NRW habe ich daher den Aufbau eines Arbeitskreises für Provinzpiraten angeregt. Die dazugehörige Mail habe ich mal hier drunter gepappt. Es gibt schon ein paar positive Rückmeldungen, vielleicht stolpert der eine oder andere ja eher hier drüber, vielleicht gibt es Piraten aus anderen Flächenländern, die ähnliche Konzepte haben und schon ein paar Erfahrungen vorweisen können – oder es gibt auch außerhalb von NRW Piraten, die die Idee gut finden, und sich Ähnliches vorstelen können.

Bitte keiner wundern, dass in der MAil noch AG Provinzpiraten steht, hatte den Unterschied noch nicht drauf, es geht um politische Arbeit, die wird bei uns in AKs verrichtet

(sollte sich jemand an mich wenden wollen, hollarius@piratenpartei-nrw.de wäre die richtige Adresse )

“Ahoi,

ganz jenseits von Professionalisierung und ähnlichen Gerüchten, muss man sich doch damit auseinandersetzen, dass die nächste Kommunalwahl in absehbarer Zeit kommt und wir viele Rat- und Kreishäuser stürmen entern werden. Zumindest arbeiten wir da alle für, und im Moment sieht es ja ganz gut aus. Ähnliches ist mit dem Landtag geplant.

Das heißt natürlich, dass wir uns auch ganz speziell um lokale Themen kümmern müssen, und auch um regionale Themen. Jetzt gibt es in NRW große Städte und mit dem Ruhrgebiet einen Ballungsraum, wie es ihn imho nicht nochmal in Europa gibt. Aber es gibt auch das andere NRW. Landkreise mit vielen Klein- und Mittelstädten, mit teilweise riesigen Flächengemeinden, kurz, die Provinz. Schaut mal auf die topographische Karte http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:North-Rhine-Westphalia-topographic-map-04.jpg&filetimestamp=20100125163026 – da gibt es Landkreise, von denen noch keiner gehört hat und die fast so groß sind, wie der gesamt Ruhrpott. Aber genug zur Heimatkunde.

Da ich uns ja fleißig auf dem Weg zur Volkspartei sehe – tschuldigung, aber wer, wenn nicht wir? – sollten wir uns auch um die Provinz kümmern. Ich selbst bin Provinzpirat, wir haben hier im Oberbergischen einen hübschen Mix aus Klein- und kleinen Mittelstädten, und ein paar Flächengemeinden, der Kreis grenzt im Norden fast ans Ruhrgebiet und im Süden an Rheinland-Pfalz und es gibt provinziellere Gegenden und städtischere Gegenden, aber letztlich sind wir Provinz. Jetzt ist meine Idee, eine AG Provinzpiraten anzustoßen, die sich ganz speziell um die Provinzthemen kümmert. Um Themen, die in der Stadt niemanden interessieren und der Piratenpartei als einer bisher recht städtischen Partei bisher einfach nicht aufgefallen sind. Und es geht auch um Themen, die einfach in der Provinz anders zu bewerten sind, als in der Stadt. Beispiel für typische Provinzthemen: Ein logisches Kernthema für uns ist zum Beispiel die Versorgung mit Internet. Das Dorf in dem ich wohne ist der nächsten Kleinstadt nahe und ich kann über eine 2k-Leitung verfügen – damit bin ich recht luxuriös ausgestattet, wenn man sich mal etwas umschaut. Es gibt Dörfer, die eigene Versorgungen über Satellit in Angriff genommen haben, und andere im Tal der Ahnungslosen, die immer noch mit dem Modem herumkrebsen – Steinzeit ftw.

Oder ein Thema, das in der Provinz einfach anders aussieht. Für die Großstädte ist ein Fahrscheinloser ÖPNV eine großartige Idee, in Berlin war das eines der Themen, die gezogen haben. Den werden wir den Dörflern, die drei Kilometer durch den Wald laufen müssen, um zur nächsten Haltestelle zu kommen, an der viermal am Tag ein Bus vorbeikommt – im Winter nur hoffentlich, weil es ja in manchen Gegenden NRWs auch Schnee gibt – kaum verkaufen können. Wer auf dem Dorf wohnt, kommt nur sehr selten ohne Auto aus, viele Familien haben mehrere, eine teure Pauschale für einen ÖPNV, den man drei Mal im Jahr nutzt?

Das sind nur Beispiele, ohne großes Nachdenken fallen mir noch solche Sachen ein, wie die Überlandleitungen, die in Zukunft gebaut werden müssen, um den Windstrom aus dem Norden in den Süden zu bringen, auch die Windräder selbst, die ja auch bei uns gebaut werden – da gibt es viele, die sich dafür oder dagegen positionieren, wie positionieren wir uns?

Ich glaube, das Positionieren in kommunalen und regionalen Themen wird uns als Piraten NRW nach vorne bringen. Eine AG Provinzpiraten sollte dafür Leitbilder und Positionspapiere entwickeln – einerseits, damit wir, wenn wir dann in den Räten sitzen, auch in Gebieten, in denen wir uns nicht auskennen, einen Leitfaden haben, andererseits, um dem Bürger zu zeigen, dass wir mit einer Ein-Themen-Partei nichts zu tun haben.”

Seit drei Wochen Pirat …

Vor ungefähr einem Monat habe ich den Mitgliedsantrag gestellt, nach einer guten Woche bekam ich meine Mitgliedsnummer und nun bin ich also seit etwa drei Wochen zum ersten Mal in einer Partei. Und wie das meine Art ist, habe ich mich recht heftig in die Sache gestürzt. Ich abonniere mehrere Mailinglisten, die manchmal zwanzig neue Mails in der Stunde produzieren, ich bin im Liquidfeedback aktiv – habe sogar vorgestern einen Antrag gestellt, ich mein, wenn es jeder darf, dann muss ich es natürlich auch tun – bin ja ich.

Auch höre ich abends öfter mal in den Mumble-Server rein, rede selten sogar im Dicken Engel mit. Und jetzt liegt auch noch ein Vertrag für einen Infostand auf meinem Schreibtisch, einen ersten Stammtisch am nächsten Dienstag in Gummersbach – ja, man höre und staune – habe ich nicht initiiert, wie die Lokalzeitung fälschlich schrieb, ich habe aber die Pressemitteilung formuliert und abgeschickt. Kurz, ich bin Pirat.

Der Einstieg ist übrigens nicht ganz einfach, ich glaube, sogar für Nerds.  Ich bin aber noch nicht mal Nerd, ich fand den Einstieg trotz einer Fahrt nach Wuppertal mit einer kleinen Schulung nicht ganz einfach. Es gibt, wenn man einen nautischen Vergleich heranziehen will – und wer will das bei den Piraten nicht? – eine Menge Takelage, mit der das Piratenschiff angerieben und auf Kurs gehalten wird. Und weil die Piraten ja des Öfteren ein chaotischer Haufen sind, neigt der Pirat an sich dazu, hier noch ein weiteres Seil zu knüpfen, dort neue Knoten anzubringen, oder auch gerne mal ein zweites Segel über dem anderen anzubringen – so wird das Schiff gemütlich, aber für den gerade hereingetorkelten Neumatrosen ist das nicht so einfach.

Mailinglisten:

Zu ganz vielen Themen gibt es Mailinglisten, und wenn man sich nicht gut sortiert, dann abonniert man erst mal, um dann quasi täglich so um die fünfhundert Mails zu bekommen. In diesen Mails regiert nicht unbedingt der total freundliche Umgangston. Und manchmal kann man gefühlt den ganzen Tag damit verbringen, mit zu streiten und mit zu diskutieren. Ist man, wie ich, ein eher streitbarer Charakter, kann man sich schon mal wutentbrannt in seine Tastatur verbeißen, denn so manche  Liste wird von Trollen regiert. Als ich heute im Twitter äußerte, auch noch die Bildungsliste abonnieren zu wollen, fragte mich eine Mitpiratin, ob ich mir mit ihr eine Gummizelle teilen wollte. Ich bin mal gespannt, ob ich das demnächst nötig habe.

Bisher habe ich nicht das Gefühl, dass wir im Bereich der Mailinglisten schon die sinnvollste Diskussionsplattform gefunden haben. Ähnlich wie das Forum, mit dem die Listen synchronisiert sind, regiert hier, wer die Klappe am weitesten aufreißt. Auf der Urheberrechtsliste zum Beispiel gibt es viel Unwissen, viele Pauschalisierungen und Leute,  die Nischenlösungen zu Allheilmitteln stilisieren wollen. Man klebt irgendwann mit dem Kopf auf der Tischkante fest. Wenn man Argumenten nicht zuhört, dann kommt man halt auch nicht weiter.

Das Wiki:

Einer der Lieblingsplätze vieler Piraten. Das Wiki beinhaltet hunderte, nein, tausende von Themen, Vorschlägen, Diskussionsgrundlagen. Und niemand hat das Ganze inventarisiert. Ja, es gibt eine eigene Suchmaschine, die nur im Piratenwiki sucht.  Man kann dieses Wiki mit dem Berg Machtnix auf der Fantasywelt Krynn vergleichen. Ein ganzer Berg, in diesem Fall nicht mit Bastlergnomen gefüllt, sondern mit Piraten, die auch nicht basteln und Sachen in die Luft sprengen, aber dafür genauso viel Text produzieren, wie die Bastlergnome Ideen – und genauso chaotisch. Sucht man im Wiki nach speziellen Themen,  findet man schon mal zwanzig teilweise identische, aber viel mehr divergierende Anträge, Positionspapiere, Entwürfe und Ideen. Die einzige Möglichkeit sich gegen das Wiki zu wehren, ist eigene Themen zu eröffnen und mit gleichgerichteten Piraten alles neu zu machen.

Nein, so richtig effektiv ist das auch nicht, aber gemütlich. Wer sich in Politik vergraben will, hier kann man das tun.

Twitter:

Ja, Twitter ist definitiv ein politisches Arbeitsmittel der Piraten. Man vernetzt sich da mit den Piraten, von denen man hier oder da was gutes gehört hat, natürlich folgt man ein paar Berlinern Abgeordneten, damit man da die neuen Entwicklungen mitbekommt, und einigen anderen Piraten aus dem ganzen Land, weil da die Links hin und her geworfen werden, die Shitstorms entstehen, und einfach die Schnelligkeit der Piratenpartei her kommt. Schnell mal gemeinsam aufregen, kann sehr stimulierend sein.

Mumble:

Auf in den Dicken Engel und diskutieren, bis das Mikro qualmt. Eine internetaffine Partei nutzt trotzdem immer noch normale Kneipen, um sich zu versammeln, aber einfacher, und auch viel Regionen übergreifender geht es im Mumble zu. Mumble ist eine Software zur Online-Telefonie, wenn man so will. Ich kannte das Programm schon aus Computerspielen, wo es wie TS (Teamspeak) und seltener Skype zur Kommunikation während Spielen genutzt wird. Und bei den Piraten gibt es einen Server, den der NRW-Piraten, der für Deutschland und darüber hinaus Hauptanlaufpunkt europäischer Piraten ist, die sich verständigen wollen. Es gibt hier Vorträge und die Sitzungen der Vorstände, AGs und AKs. Der größte Nachteil des Mumble ist, dass man da schnell mal länger drin steckt, wenn man eigentlich was machen will, was dringlicher ist.

Liquid Feedback (LQFB)

Wie alles andere kann auch LQFB zu einem Zeitkiller werden, ist aber bisher mein Lieblingsinstrument – daher zähle ich es auch an dieser Stelle auf, das Beste zum Schluss. LQFB funktioniert so: Jeder, der im LQFB angemeldet ist, kann sich für Themenbereiche eintragen. In dem Themenbereich ist dann seine Stimme gefragt. Jeder, der registriert ist, kann in jedem Bereich seine Stimme abgeben, aber nur, wenn er für einen Bereich eingetragen ist, ist sein Interesse unbedingt von Nöten. Jeder kann einen Antrag stellen, und wenn sich dann zehn Prozent der im Themenbereich eingetragenen Mitglieder dafür interessieren und noch viel wichtiger, diesen Antrag unterstützen, dann wird er diskutiert und später abgestimmt. Man braucht eine schwierig zu erreichende Zweidrittelmehrheit, damit Anträge angenommen werden. Was danach passiert, ist dann ein bisschen schwierig. Sie müssen ja noch vom Bundesparteitag angenommen werden. Für die Zukunft ist wohl gewünscht, dass das mal irgendwann automatisch geht, aber noch würde das gegen das Parteiengesetz verstoßen – das muss also erst mal geändert werden, aber dafür machen wir uns ja ständig fertig, also zum Ändern … und das ständig, also das fertig. Genug der schlechten Wortwitze – ist aber auch langsam nicht mehr spät sondern mehr früh.

Will man nicht ständig im LQFB unterwegs sein, dann kann man immer noch seine Stimme an einen Piraten seines Vertrauens delegieren. Man geht dann davon aus, dass dieser Pirat im eigenen Sinne abstimmt.  Natürlich sind die Piraten mit vielen Delegationen dann die, die man besonders gerne auf seine Seite ziehen möchte, da besteht die Möglichkeit auf Machtmissbrauch, aber andererseits ist das ja alles auch sehr transparent, und man kann ja auch jederzeit umdelegieren, oder wieder selbst eingreifen.

LQFB ist ein faszinierendes Programm, eine faszinierende Möglichkeit, Politik zu machen, die an Themen festmacht und nicht an Personen. Rein theoretisch wäre eine fortentwickelte Version des LQFB sogar eine Möglichkeit, wirklich basisdemokratisch ein Land zu regieren.

So, das waren also die Werkzeuge. Aber noch ein paar Worte zum Inhalt:

Nicht alles, was ei den Piraten an Ideen kursiert, finde ich gut, aber wenn man das Programm so anschaut, dann merkt man, dass viele da gute Ideen haben, dass sich gute Ideen auch durchsetzen und das von den Piraten kein Politikwechsel ausgehen wird, wie sie oftmals angekündigt wurden und nie passierten, die Piraten können nicht nur die Politik, sondern auch die Demokratie verändern. Fast sollte man eher sagen, die Piraten können endlich die Demokratie in die Politik bringen.

Urhebertrolle

Es sind ja nur wenige, es sind ja die Trolle, aber es geht mir trotzdem auf den Geist. Ein paar, der werten Piratenkollegen neigen zur vollständigen Verneinung des Urheberrechts und sagen dann so seltsame Sachen, wie: „Kunst, die Geld verdienen will, ist keine Kunst!“ oder „Wir wollen ja das BGE, damit ist dann für die Künstler gesorgt!“  Auf eine solche Mail habe ich heute ein wenig aufgebracht und sehr ausführlich geantwortet (man merkt hier und da, dass es eigentlich ein Mailtext ist):

Achtung Polemik:

Ja, es ist wunderbar, der arme Künstler, der in der Dachstube … ist ja auch richtig, Künstler brauchen keinen Urlaub, sie haben ja schon einen Beruf, der ihnen Spaß macht, das ist allein schon so unfair, da brauchen sie doch nicht auch noch Geld.

Ah, daher weht der Wind, es ist Neid …

Also, klare Ansage an alle: Kreative sind nicht die Deppen der Nation, man kann sie aber schnell dazu machen. Ist total einfach. Warum? Weil sie eh Kunst machen, egal, ob man sie dafür ordentlich bezahlt, oder nicht. Ist total praktisch!

Der ITler – ich geh mal vom Durchschnittspiraten aus – wird nach den Plänen der Piraten das BGE bekommen, und dazu seinen Lohn, weil er ja arbeiten geht. Der Kreative, sagen wir mal, der Komponist, nur so als Beispiel, verbringt Tag und Nacht an seinem Klavier, dann wieder am PC um seine Noten auch zu setzen, orchestriert, programmiert – diese Arbeiten gehören ja zur Komposition dazu, es ist ja nicht nur der geniale Moment auf dem Klo, wo ihm die besten Ideen kommen und er sie in sein Handy singt. Und was bekommt er für seine Arbeit? das BGE … sollte doch wohl reichen, oder? Hey, der macht das doch freiwillig, oder? Könnte ja auch wie ich armer ITler richtig arbeiten gehen! Der faule Hund, der!

 

Jetzt mal ernsthaft:

Es ist schwierig, einerseits die Kultur fördern zu wollen, und gleichzeitig zu sagen, mehr als das Mindesteinkommen braucht ihr nicht. Weil es natürlich auch neben den ganzen anderen Gründen, warum man es macht, den Grund gibt, dass man auch mal ein paar Euro in der Tasche hat. Das BGE, einer der Gründe dafür, dass ich in die Piratenpartei eingetreten bin, wird eine große Kulturförderung sein, gar keine Frage, denn gerade für Leute, die mit der Kunst anfangen, ist das eine tolle Sache ein brauchbares Einkommen zu haben, und keine Brotjobs annehmen zu müssen, weil es sonst hinten und vorne nicht reicht (ich meine damit noch nicht mal die künstlerischen Brotjobs, die lustigen Musikanten auf dem Dorffest, oder ähnliches, sondern Kellnern und Putzen). Aber gerade die Menschen, die nicht von ihren Auftritten leben, die Autoren und Komponisten, die Menschen, die für die Erschaffung der künstlerischen Welt zuständig sind, jeglicher Möglichkeit zu berauben, irgendwann mehr als das BGE zu verdienen, das ist geradezu grotesk.

Es wird immer Menschen geben, die neben ihrem normalen Job ihre Kunst machen, klar. Es wird immer Menschen geben, die sagen: Hey, ich will mit der Kunst kein Geld verdienen! (ich will lieber das einsame verkannte Genie sein.) Die Kunst ist mein Hobby, nicht mein Beruf!

Das ist völlig in Ordnung. Ich finde solche Menschen oft recht praktisch, die sind nicht sehr teuer, wenn man ihre Hilfe braucht – auf der anderen Seite sind sie oft auch nicht schlechter als viele Profis. Aber ich dachte wir wären eine tolerante Partei.

Es gibt Menschen, deren Ziel es ist, von ihrer künstlerischen Arbeit zu leben. Auch die sind meistens in erster Linie Idealisten. Wer mit der Kunst anfängt, darf sich keine Stundenlöhne ausrechnen – zumindest nicht, wenn er nicht sehr viel Kummer abkann. Ich persönlich kenne keinen Künstler, der auf die Uhr schaut, wenn es drauf ankommt. Und wenn die Probe auf Mitternacht zu geht, dann ist das halt so. Und wenn am Feiertag noch vier Stunden extra geprobt werden, weil das Stück fertig werden muss, weil der Auftritt ansteht, dann ist das halt so, und man kommt da schon irgendwie durch. Wer als Künstler arbeitet, ist Idealist.

Und dann kommen die Fragen der ITler: Und? was machst du so den Tag über? Was arbeitest du so? – und ohne Scheiß, diese dämlichen Fragen hat sich jeder schon anhören dürfen, der kreativ arbeitet.

Man sollte ein paar Sachen nicht vergessen: Der geniale Gitarrist, dessen Lied ich mir irgendwo gerade gezogen habe, der übt jeden Tag mindestens vier Stunden, um so gut sein zu können – der hat keinen Urlaub davon, der übt auch an Weihnachten und Ostern und es gibt garantiert eine Menge Tage, an denen er eigentlich keinen Bock hat, an denen er lieber etwas anderes machen würde, an denen er übt, weil er weiß, dass er üben muss. Jeder, der meint, es ist völlig in Ordnung, sich dieses Lied für lau zu ziehen, hat keinerlei Respekt vor der Arbeit, der Leidenschaft und auch keinen Respekt vor dem Menschen, der da die Gitarre bedient – und da rede ich noch nicht von Respekt vor der Kunst, so optimistisch will ich ja gar nicht sein.

Fazit: Es gibt zwei Scheinargumente, die hier immer wieder vorgebracht werden, die ich einfach nicht akzeptieren kann. 1. “Kunst und Geldverdienen passen nicht zusammen” – mag ja eine persönliche Meinung sein, ich finde keinen Menschen schrecklich, weil er seine Kunst umsonst betreiben will, aber bitte akzeptiert auch Menschen, die einfach einen künstlerischen Beruf wählen und dann arbeiten gehen. Es muss auch Profis geben, mit reinem Dilettantismus und reiner Liebhaberei entwickelt sich auch nichts weiter. 2. “Wir wollen doch das BGE, das reicht dann doch!” – Okay, wenn das BGE kommt, dann wird ja auch der Bäcker seine Brötchen für den Materialpreis verkaufen, weil er so Bock hat, um 2 Uhr aufzustehen und zu backen, oder wie? Arbeit ist Arbeit, auch Künstler arbeiten, es mag euch verwundern. Und Arbeit wird doch auch in Zeiten des BGE etwas wert sein, oder? Warum denn ausgerechnet bei den Schöpfern nicht?

 

Dieser Beitrag ist nicht als ein Erschlagen der Diskussion gemeint, es muss diskutiert werden. Es muss auch gefragt werden, wie man Rechte gegeneinander abwiegt und was denn jetzt mit der Frage ist, wie man seine Rechte an Werken nutzen können soll, wenn man sie mit einem Klick herunterladen kann. Alles das müssen wir diskutieren. Aber alle Beiträge die Künstler diskriminieren – und das ist immer dann der Fall, wenn Aussagen wie oben beschrieben getroffen werden – machen die Diskussion nur kaputt, denn wie sollen wir Urheber denn darauf reagieren? Wie reagiert man, wenn einem quasi die Sinnhaftigkeit seines Tuns abgesprochen wird?

Wann haben wir uns so an Lügen gewöhnt?

Alle reden über Lustreisen, ich nicht. Dass der Spiegel meint, die Berliner Piraten und ihre Reise nach Island in Grund und Boden zu schreiben, ist bedauerlich, aber letztlich nur ein Zeichen dafür, wie tief der Spiegel gesunken ist.

Aber was mich vielmehr interessiert, ist die Frage, die ich in der Überschrift gestellt habe. Gestern Abend habe ich mich wie fast immer größtenteils aus dem Thema Fernsehen rausgehalten, bekam dann aber ein Interview mit Gesine Lötzsch auf die Nase gebunden, nur weil ich nicht umhin konnte, danach „druckfrisch“ ansehen zu wollen. Und dieses Interview, das ein ganz normales Politikerinterview war, nichts Besonderes, sie antwortet nicht auf die Fragen, die ihr gestellt werden, sondern auf die, die ihr irgendwelche Stimmen im Hinterkopf stellen, dieses Interview ist der Auslöser, warum ich mir diese Frage stelle. Jedes Wort, das Frau Lötzsch aussprach war Taktik, das meiste davon auch noch mit einem Lächeln ausgestoßen, dass absolut falsch war. Nicht schlecht geschauspielt, aber auch nicht glaubhaft.

Ich will eigentlich gar nicht auf Frau Lötzsch einprügeln, sie tut doch nur, was alle machen. Wann hat man denn das letzte Interview gehört, in dem ein Politiker der Etablierten irgendwas gesagt hat, was ehrlich geklungen hätte? (Mit Sicherheit nicht bei Jauch, oder?) Alles ist Taktik, alles ist letztendlich Lüge. Fragen werden nicht beantwortet, und da hilft es auch nicht, wenn die Politiker der Grünen oder Linken es schon mal schaffen, eine gehörige Ironie in ihre Aussagen zu packen – sie lassen merken, wenn sie taktieren, statt einfach mit dem Taktieren aufzuhören. Man hat das Gefühl, dass es in der ganzen Welt keine Menschen mit weniger eigener Meinung gäbe, als deutsche Politiker. Wahrscheinlich auch, weil die Journalistendarsteller in weiten Teilen der BRD schon vor längerer Zeit aufgehört haben nachzudenken, und stattdessen jeden innerparteilichen Konflikt zu einer Geschichte aufbauschen, anstatt sich um die Inhalte zu kümmern. Kein Wunder, dass wir deswegen von einer Kanzlerin regiert wird, die andauernd ihr Fähnchen in den Wind hängt, das Land zu Tode langweilt, aber auf das Regieren weitestgehend verzichtet – und dafür gute persönliche Umfrageergebnisse bekommt.

Die Politk ist glatt und ölig, inhaltsleer, meinungsleer, weil man einfach beim Wahlvolk keine Stimmung gegen sich erzeugen will – man nimmt lieber hin, dass es gar keine Meinung mehr gibt, dass die Hälfte der Menschen einfach gar nicht mehr wählt, dass die Demokratie sich immer weiter aushöhlt – man hat sich so wunderbar mit den Lobbys eingerichtet, gibt die Verantwortung lieber an die Banken und Konzerne ab, dann braucht man selbst nicht denken, und wird wiedergewählt.

Ist es da ein Wunder, wenn man Pirat wird? Ist es ein Wunder, wenn Piraten gute Umfragewerte bekommen? Da sind die kleinen unterschwelligen Konflikte der anderen Parteien gleich Shitstorms, die Sprache gerne mal rau und direkt, und wenn man gefragt wird, was man zu einer Sache meint, dann sagt man seine Meinung – und kriegt von der Partei garantiert auf die Nase. Und wenn man nach Informationen gefragt wird, die man nicht weiß, dann sagt man, dass man sie nicht weiß … einfach so … geht auch, oder? Nein, die Piraten dürfen sich nicht professionalisieren, wir müssen für Ehrlichkeit stehen, wir dürfen auch mal schlecht aussehen, wir dürfen auch mal nicht weiterwissen, und wenn ein paar zukünftige Parlamentarier quasi embedded journalists auf eine Islandreise mitnehmen, dürfen sie sich auch noch wundern, dass sie von diesen dann in die Pfanne gehauen werden – hey, aus Fehlern lernt man. Und ich halte es einfach für richtiger, wenn man mit ehrlichen Antworten mal auf die Nase bekommt, als wenn man aalglatt ist, und nur weiter den Menschen zeigt, dass Politiker sich so weit von den Menschen entfernt haben, dass es einfach nur noch schmerzt.

Quick – Herrmann / Friedrich / 0zapftis

Es ist grotesk! Nichts anderes als grotesk. Die Innenminister der BRD und des Freistaates Bayern sehen sich im Recht. Nach klassisch-Kohl’scher Manier sitzen die das Problem Bundestrojaner aus. Und was sagen sie?
Sie sagen, sie wüssten nicht, was für eine Software dem CCC vorgelegen hätte. Offenbar sind ihre Leute nicht in der Lage den veröffentlichten Code zuzuordnen. Entweder in den IT-Abteilungen der Innenministerien sitzen völlige Schwachköpfe, oder – in diesem Fall Herr Friedrich – lügt.
Sie sagen, dass alle Funktionen des Trojaners nötig sind, dass man die Gesetze ändern müsse, wenn die Funktionen nicht vom Gesetz gedeckt sind. Manchmal werden Innenminister auch Verfassungsminister genannt, denn sie sind es ja insbesondere, die das Grundgesetz schützen müssen. Die Funktionen, von denen die Herren Innenminister da sprechen, sind vom Verfassungsgericht verboten worden. Es ist das Grundgesetz, was dafür geändert werden müsste. Wenn man meint, dass der Bundes- Staats- oder Sonstwietrojaner, den der CCC analysiert hat, so in Ordnung geht, der befürwortet ganz klar den Verfassungsbruch und ist somit dringend als Verfassungsfeind und Extremist zu bekämpfen!
Ach, das ist zu hart? So wird es aber andauernd mit denen gemacht, die sich gegen Nazis engagieren, und nicht gegen das GG. Vielleicht sollten wir langsam mal aufwachen …