Quick – Herrmann / Friedrich / 0zapftis

Es ist grotesk! Nichts anderes als grotesk. Die Innenminister der BRD und des Freistaates Bayern sehen sich im Recht. Nach klassisch-Kohl’scher Manier sitzen die das Problem Bundestrojaner aus. Und was sagen sie?
Sie sagen, sie wüssten nicht, was für eine Software dem CCC vorgelegen hätte. Offenbar sind ihre Leute nicht in der Lage den veröffentlichten Code zuzuordnen. Entweder in den IT-Abteilungen der Innenministerien sitzen völlige Schwachköpfe, oder – in diesem Fall Herr Friedrich – lügt.
Sie sagen, dass alle Funktionen des Trojaners nötig sind, dass man die Gesetze ändern müsse, wenn die Funktionen nicht vom Gesetz gedeckt sind. Manchmal werden Innenminister auch Verfassungsminister genannt, denn sie sind es ja insbesondere, die das Grundgesetz schützen müssen. Die Funktionen, von denen die Herren Innenminister da sprechen, sind vom Verfassungsgericht verboten worden. Es ist das Grundgesetz, was dafür geändert werden müsste. Wenn man meint, dass der Bundes- Staats- oder Sonstwietrojaner, den der CCC analysiert hat, so in Ordnung geht, der befürwortet ganz klar den Verfassungsbruch und ist somit dringend als Verfassungsfeind und Extremist zu bekämpfen!
Ach, das ist zu hart? So wird es aber andauernd mit denen gemacht, die sich gegen Nazis engagieren, und nicht gegen das GG. Vielleicht sollten wir langsam mal aufwachen …

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Über Hollarius

Ich bin in den Siebzigern geboren, halte mich voll Hybris für einen Künstler und meine auch noch, alle müssten lesen, was ich so meine ...

Veröffentlicht am Oktober 19, 2011 in Nicht kategorisiert und mit , , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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