Quick – Realpolitik / Kompromiss / Opposition

Jetzt, wo Sommerloch herrscht, kann man sich ja ruhig mal grundsätzliche Fragen stellen. Abgesehen davon sind unsere Abgeordneten hier in NRW, sofern sie nicht im verdienten Urlaub sind, recht tätig und man merkt, wie sie etwas werden, nämlich Realpolitiker.
Und das ist es im Prinzip auch, was wir von unseren Politikern immer fordern. Es geht ja darum, über Parteigrenzen hinweg um gute Anträge zu streiten, gegen Schlechtes vorzugehen, Gutes zu unterstützen, und das mit Verbindung zur oft feindseligen Basis. Das ist alles nicht so leicht.
Durch die gute Einbindung der Abgeordneten in die Parteistrukturen vermischen sich dabei natürlich häufig Parteiarbeit und Abgeordnetenarbeit, und natürlich haben die MdLs, obwohl sie vor ein paar Monaten noch exakt das gleiche wie wir waren, nämlich einfache Basispiraten, nun einen höheren Stellenwert in mancher Diskussion.
Bei aller Hochachtung vor den 20Piraten, die wir ja völlig zu Recht gewählt haben, und deren Arbeit ich schätze, sehe ich die Gefahr, dass sich da Probleme auftun. Partei und Fraktion haben nämlich nicht nur unterschiedliche Voraussetzungen und wir müssen nicht nur die Finanzierungen stark getrennt halten, wir müssen da auch in der politischen Arbeit verschiedene Aufgaben erfüllen.
Während die Fraktion an ganz konkreten Problemen arbeitet, Anfragen stellt, Gesetzesentwürfe erarbeitet und sich durch Akten wühlt, ist es der Job der Partei, an ihrem Grundsatzprogramm zu arbeiten und sich in Diskussionen zu positionieren – die Sache mit der Meinungsbildung. Will heißen, wo die Fraktion alle fragt, sich informiert und diese Informationen gerne mit der Partei teilt – ich bitte da zumindest drum – kümmert sich die Partei um größeren Zusammenhänge, diskutiert und streitet, und muss in der Außenwirkung auch mal klare Kante zeigen. Die Partei muss auch mal der böse Cop sein, die Abgeordneten dürfen gerne die netten Cops sein, so lange es nützt. Die Partei muss sich aus dem Fenster lehnen dürfen – so lange die Basis das will, ist klar – Realpolitik ist gut und schön, und wenn man sie auch erklären kann, dann ist das wirklich schön. Aber man muss auch mal auf Schlagzeilen aus sein, bis zu einem gewissen Punkt ist sogar Polemik ein wirkstarkes Mittel der politischen Hausapotheke. Und eine klare Positionierung, damit Wähler wissen, für was wir so stehen, auch die ist eine tolle Sache.

Über Hollarius

Ich bin in den Siebzigern geboren, halte mich voll Hybris für einen Künstler und meine auch noch, alle müssten lesen, was ich so meine ...

Veröffentlicht am Juli 31, 2012 in Allgemein, Piraten und mit , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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