Das Antragsbuch für Bochum Anträge PA281 bis PA290

Wie, erst drei Blogposts heute? Das ist ja nichts!

PA281 – Maßnahmen gegen die Altersarmut

Ein bisschen muss man ja schon grinsen, hier wird auf einer halben Seite erklärt, dass es auch für das Rentenproblem eine gute Sache wäre, wenn man mit einem Grundeinkommen um die Ecke käme, und in der Begründung steht dann, das wäre kurz und knackig formuliert. Entschuldigung, aber es ist Geschwafel!

PA282 – PIRATEN und Arbeitnehmerrechte – Modul 2b: Mitbestimmung

PA283 – PIRATEN und Arbeitnehmerrechte – Modul 3: Maßnahmen gegen Mobbing

PA284 – PIRATEN und Arbeitnehmerrechte – Modul 4: Gleichberechtigung

Zurück zum Mobbing. Ernsthafte Mitbestimmung von Mitarbeitern, ein Vorgehen gegen Mobbing und die Gleichberechtigung von normalen Mitarbeitern und den sogenannten Leiharbeitern. Alles gute Sachen, sollte man machen.

PA285 – Streichung von §5 Absatz 2 ArbStättV

Es klingt nicht danach, aber hier geht es um Nichtraucherschutz. Nämlich, dass Mitarbeiter auf jeden Fall vor Rauch geschützt werden müssen. Klingt vernünftig, sollte aber mit dem Nichtraucherschutz als solchem gemeinsam bearbeitet werden.

PA286 – Reform des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes

Wenn es bei den Etablierten irgendeine Regung gäbe, sinnvoll mit Urheberrecht umzugehen, würden sie diesen Passus einfach raubmordkopieren. Verwertungsgesellschaften sollen schlicht und fair ausgeben, was sie einnehmen, GEMA-Vermutung muss abgeschafft werden, weil es hier eine Beweislastumkehr gibt. Alles richtig und wichtig und Kernthema und wichtig und richtig.

PA287 – Wiederherstellung internationaler Wettbewerbsfähigkeit angeschlagener EU-Staaten durch Parallelwährungen mit teilflexiblen Wechselkursen

Man muss zugeben, wenn man keine Ahnung hat … Ich so … zugeben …

PA288 – Vielfalt und Pluralität in der Bildung fördern

Vieles hier drin gefällt mir ausgezeichnet. Es geht um weniger Standardisierung, es klar gemacht, dass der Bolognaprozess für den Allerwertesten ist – eigentlich keine große Erkenntnis, aber wichtig, dass es mal gesagt wird. Der Antrag konkurriert andererseits mit dem Antrag aus unserem AK die Bildung letztlich zur Bundessache zu machen. Allerdings sind wir trotz der Konkurrenz meiner Meinung nach gar nicht so auseinander – weil die beiden Anträge nicht dogmatisch andere Sachen wollen.

PA289 – Jugendparlamente – Teil 1 (Grundforderung)

Die Idee von Jugendparlamenten fördern, das ist eine gute Sache. Nischenantrag zwar, aber gute Sache.

PA290 – Soziales Europa

Und wieder mal Sozialpiraten. Ein bisschen viel Begründung im Antrag, aber prinzipiell eine gute Sache.  Die sozialen Menschenrechte müssen in der EU in den Mittelpunkt rücken, und dafür müssen wir stehen.

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Über Hollarius

Ich bin in den Siebzigern geboren, halte mich voll Hybris für einen Künstler und meine auch noch, alle müssten lesen, was ich so meine ...

Veröffentlicht am November 15, 2012 in Anträge, Piraten, Politik und mit , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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