Das Antragsbuch für Bochum Anträge PA301 bis PA310

PA301 – Schloss-Freiheit

Nein, hier geht es leider nicht um die Freiheit eines jeden, ein Schloss zu bauen, ich wünsche mir gerade so einen Antrag. Wäre doch mal was anderes. Hier geht es um den Neubau des Berliner Schlosses. Eine absolute Schnapsidee, wenn man mich fragt – was aber zu Recht niemand macht. Ob dieser Antrag da noch abhelfen kann, bezweifele ich, weil ja in 2013 schon mit dem Bau angefangen werden soll, und ein Moratorium, das im Antrag gefordert wird, also erst zu spät kommen würde, selbst wenn wir es im Bundestag dann durch bekämen.

PA302 – Kostenfreier ÖPNV

Hm, ich kann den Antragsteller verstehen, finde aber den fahrscheinlosen ÖPNV im Moment noch deutlich durchdachter.

PA303 – Kostenfreies Internet für alle!

Eigentlich wäre diese Forderung die, die man sehr von uns erwartet. Und auch wenn es gute Argumente gibt, ich möchte die Schlagzeile nicht sehen, wenn wir das beschließen. Abgesehen davon halte ich es für kontraproduktiv, in der Antragsbegründung zu prophezeien, dass es 2045 kein Geld mehr gibt. Ich lehne solche Prophezeiungen mit Hinweis auf Volker Pispers ab.

PA304 – Wirtschaftspolitik der Piraten: Freiheit, Teilhabe, Demokratie.

Ein Antrag der in 13 Modulen aufgebaut ist und redaktionell schon mal genau das ist, was ich mir von einem Antrag erwarte. Kurz, prägnant und ein bisschen kompromisslos. Ich weiß, dass wir diesen Antrag mit allen Teilen so wohl nicht durch kriegen werden. Der Antrag ist ausdrücklich linksliberal und wenn wir ihn annehmen werden wir zum absoluten Feindbild der Neoliberalität. Insbesondere weil der Antrag eben auch wirklich liberal ist. Man merkt, ich finde den Antrag gut, gut in seiner Klarheit, gut in seiner Ausrichtung. Die Konservativen in der Partei werden Sturm laufen, aber mit Konservativismus konnte ich noch nie etwas anfangen. Ich bin aber nicht so naiv, dass ich an eine Annahme aller 13 Module glaube.

PA305 – Keine Herdprämie

Der Antrag ist mir zu lang, die Überschrift hätte gereicht. Aber im Ernst, wir sind natürlich gegen diesen Quatsch, aber wir müssen gar nicht so sehr ins Wahlprogramm schreiben, was von den anderen Quatsch ist, wir brauchen den Platz dafür zu sagen, was gut ist und was wir machen wollen.

PA306 – Krise im Euro-Raum: Bewertung der EZB-Politik

PA307 – Krise im Euro-Raum: Keine Schuldenunion ohne Souveränitätsverzicht

Ähm, sorry, bin raus, ich kann mir einfach ohne nähere Erklärung nichts unter der EZB-Politik vorstellen, nicht mein Fach.

PA308 – Ein neues Bundeswahlrecht

Uih, Irgendwo gab es ja schon einen Antrag, Kumulieren und Panaschieren bei der Bundestagswahl einzuführen. Da bin ich recht locker drüber weggegangen. Hier gibt es deutlich mehr Substanz hinter der gleichen Forderung. Hier hat sich eine Gruppe ein großes Konzept überlegt, wie man die Wahlen sehr stark redemokratisieren kann. Das ist ziemlich weitreichend und überlegt. Aber ich bin mir noch nicht sicher, bin auf eine Diskussion gespannt.

PA309 – Krise im Euro-Raum: Verbleib Griechenlands im Euro

s.o.

PA310 – Abschaffung der Altersgrenze zur Beziehung von BAföG

Sinnvolles Detail – und schon wieder eine Sache, die einfach nach einem BGE schreit.

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Über Hollarius

Ich bin in den Siebzigern geboren, halte mich voll Hybris für einen Künstler und meine auch noch, alle müssten lesen, was ich so meine ...

Veröffentlicht am November 16, 2012 in Anträge, Piraten, Politik und mit , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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