Das Antragsbuch für Bochum Anträge PA432 bis PA440

PA432 – Europäische Föderation und Europa der Regionen

Déjà-vu? Hatten wir den nicht schon? Ich habe da doch drüber geschrieben …

PA433 – Bildung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft

Eine Präambel für das Wahlprogramm in sAchen Bildung. Jetzt könnte man natürlich böse sagen, dass man für eine Bundestagswahl das gar nicht braucht, weil Bildung ja Ländersache ist – aber mal ehrlich, warum sollte man auf eines der Filetstücke ganz verzichten? Die Präambel sagt meiner Meinung nach nichts falsches, ein bisschen mehr Klarheit täte ihr aber gut.

PA434 – Einführung eines liberalen Namensrechts

Ich könnte jetzt meckern, dass das Namensrecht nun nicht unbedingt eine Sache ist, die Wahlen entscheidet. Aber ganz ehrlich, ich hätte nichts dagegen, wenn auf meinem Pass auch irgendwo Hollarius stände, ich habe mir diesen Namen ja schließlich selbst gemacht. Das Namensrecht, wie es jetzt ist, ist preußisch rigide – und wer braucht das? Guter Antrag.

PA435 – Eintragung von öffentlich geführten Wahlnamen

s.o. Gehört zu PA434

PA436 – Sozialversicherung erhalten

Schon die Überschrift kann mich jetzt nicht so richtig überzeugen. Klar, es ist sinnvoll, die Sozialversicherungen so zu reformieren, dass sie uns weiterhelfen – andererseits, vielleicht haben wir ja bessere Ideen, warum sollten wir sie dann unbedingt erhalten?

PA437 – Gesetzliche Garantie für den anonymen, sowie autonymen und pseudonymen Zugang zu Netzdiensten

Noch mal Namen, jetzt sind wir im Bereich des Zugangs, der auch ohne Namen, oder nur unter Angabe eines selbst gegebenen Namens (Autonym) zu Internet und anderem möglich sein soll. Meinetwegen könnte man das gerne machen, ich bin mir nur nicht ganz sicher, ob das durchsetzbar ist, jetzt nicht nur gesellschaftlich, sondern auch innerhalb der Partei.

PA438 – Haftung für unberechtigte Abmahnungen -Ergänzung zur

geplanten Neufassung von § 97a UrhG.

Mit seinem Autonym bekennt der Antragsteller sich der Juristerei schuldig, und wenn er vermutet, dass seine Forderung den Abmahnwahn deutlich einschränken würde, dann sollte man das gerne versuchen. Können sich ja mal weitere Juristen zu melden.

PA439 – Lizenzfreies Lehrmaterial fördern

Der nächste OER-Antrag … wir müssen da mal was wirklich Gutes hinkriegen.

PA440 – Flüchtlinge und Migranten_innen – Asylpolitik – Bleiberecht

Geht in eine ähnliche Richtung wie einiges von der AG Migration. Zettelhebwürdig.

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Über Hollarius

Ich bin in den Siebzigern geboren, halte mich voll Hybris für einen Künstler und meine auch noch, alle müssten lesen, was ich so meine ...

Veröffentlicht am November 19, 2012 in Anträge, Piraten, Politik und mit , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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