Das Antragsbuch für Bochum Anträge PA471 bis PA486

PA471 – Klimapolitik

Was der dreieinige Antragsteller – Passname und die beiden Nicks beziehen sich meines Wissens alle auf den gleichen Menschen – so genau will, habe ich noch nicht verstanden. Ist das jetzt die Anerkennung des Faktes, dass es den Klimawandel gibt?

PA472 – Vermögensverteilung im neu verfassten Europa

Es geht hier um eine europäische Vermögenssteuer, wichtiger ist mir aber das Bekenntnis, das dahinter steckt: Die soziale Schere zwischen Arm und Reich klafft extrem weit auf, das ist falsch und schädlich, das muss gefixt werden!

PA473 – Wirtschaftspolitische Grundsätze (u.a. Modul-Alternativen aus PA002, PA091, PA444)

Noch ein hilfreicher Antrag, der uns in Sachen Wirtschaftsprogramm hoffentlich voran bringt. Aus den ganzen Wirtschaftsanträgen sollte man doch was machen können.

PA474 – Demokratisches Europa statt demokratischerer EU

Wenn ich den Antrag richtig verstehe, geht es darum, dass es in Sachen Europa eher eine Revolution, als eine Reform geben muss, weg mit der EU, hin zu einem verfassten Staat Europa. Ja, Nein, Vielleicht.

PA475 – Energiesteuer und Energiegeld (Sockeleinkommen)

Wir machen die Energie für alle teurer und das, was da bei rauskommt, zahlen wir als Sockeleinkommen an alle aus? WTF?

PA476 – Deutschland und Europa in der Globalisierung

Der BuVo soll sich gefälligst darum kümmern, dass er eine AG gründet, die sich darum kümmert … och komm, wie albern ist das denn jetzt? Die Bitte um Top-Down-Einmischung des BuVo? Na, da würde ja wieder was ganz Transparentes draus …

PA477 – Leitposition zur grundlegenden Gestalt Europas

Noch so ein Antrag. Leute, wenn ihr denn so ein Top-Down-Scheiß wollt, dann geht doch zu den anderen Parteien, die können nichts anderes.

PA478 – Der Bundespräsident wird nur einmal gewählt und zwar auf sieben Jahre

Um ehrlich zu sein, ich habe keine Ahnung, warum sieben Jahre ein echter Fortschritt sein sollten.

PA479 – Grundsatzprogramm Außenpolitik (Präambel)

PA480 – Potsdamer Grundsätze zur Außenpolitik

PA481 – Außenpolitische Grundsätze der Piratenpartei

PA482 – Ablehnung von Körperstrafen

PA483 – Ablehnung der Todesstrafe

PA484 – Kategorische Ablehnung ethnischer Säuberungen

PA485 – Stärkung der UNO

PA486 – Verteidigungspolitische Richtlinien: Teilnahme an Einsätzen der Vereinten Nationen

Die ersten Anträge der AG Außenpolitik hier sind richtig und wichtig, ob jetzt die Grundsätze von Potsdam, oder die redigierte Fassung angenommen werden, ist nicht unbedingt egal, aber wir werden auf jeden Fall gute Grundsätze bekommen, wenn einer von den beiden angenommen wird. PA 482 bis 484 sollten BITTE ohne Diskussion durchgewunken werden, wer sind wir denn? Stärkung der UNO finde ich auch gut so, beim PA486 bin ich sehr skeptisch, ist mir deutlich zu pauschal!

Advertisements

Über Hollarius

Ich bin in den Siebzigern geboren, halte mich voll Hybris für einen Künstler und meine auch noch, alle müssten lesen, was ich so meine ...

Veröffentlicht am November 20, 2012 in Anträge, Piraten, Politik und mit , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: