Das Antragsbuch für Bochum Anträge PA487 bis PA500
PA487 – Abschaffung des Systems der Parlamentarischen
Staatssekretäre in den Bundesministerien
Entschlackung und weniger Verstrickungen von Parlament und Regierung tun beide Not, wäre hierfür also zu begeistern.
PA488 – Transparente Außenpolitik
PA489 – Transparente Europäische Außen- und Sicherheitspolitik
PA490 – Piratige Sicherheitspolitik
PA491 – Intelligentere Lösungsansätze gegen terroristische
Bedrohungen
PA492 – Vision einer kernwaffenfreien Welt
Wir sind wieder bei der AG Außen- und Sicherheitspolitik, und die ersten beiden Anträge – es geht um Transparenz – sind urpiratig. Welche Ziele hat die Außenpolitik? Das muss auf Bundes- und EU-Ebene klar definiert werden, denn nur wenn man Ziele hat, kann man auch daran gemessen werden. Das mag unschön für Herrn Westerwelle sein, ist aber ein wichtiger Gedanke, der auch sonst gerne mal mehr im Fokus stehen darf. Was für Ziele haben wir? Sowohl wir als Partei, als auch wir als Deutschland oder wir als Europa.
PA490 ist eine Präambel der Sicherheitspolitik und in sich sehr nachvollziehbar. Der PA491 ist absolut zustimmbar, wiederholt ein bisschen was vom vorherigen Antrag. Der PA492 ist nicht nur zustimmbar, er ist mir ein Anliegen. Und ich hoffe, die Tatsache, dass viele von uns Kinder des Kalten Krieges, wird dazu führen, dass wir uns da hinter stellen.
PA493 – Exportverbot für Tabakprodukte und Zigarettenmaschinen
Wir exportieren dann stattdessen die Prohibition? Entschuldigung, da stimmt was nicht.
PA494 – Abzug der Kernwaffen aus Deutschland
PA495 – Abzug der amerikanischen Kernwaffen aus Europa
PA496 – Erweiterung der IAEO Kontrollen und Verbesserung der Finanzierung
PA498 – Ablehnung der nuklearen Teilhabe
PA499 – Transparenz der Bestände von Kernwaffen und Sprengköpfen
PA500 – Verzicht des Ersteinsatzes von Nuklearwaffen
Weg mit den Kernwaffen! Check, Karte hoch! Zu PA495: Verdammte Axt, kann man nicht einmal den Doofen – also zumindest mir – erklären, was IAEO ist? Muss ich das denn erst googlen? – Finde den Antrag aber sonst gut. Bei den restlichen Anträgen, die alle damit zu tun haben, dass Kernwaffen weg müssen, kann ich nicht anders als zustimmen.
PA497 – Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung wird ein eigenes Bundesministerium für Kommunikation und Medienwirtschaft.
Sehe keinen vorteil in einem eigenen Medienministerium … oder doch Propaganda .. .ach, den Godwin pack ich wieder weg …
Veröffentlicht am November 20, 2012 in Anträge, Piraten, Politik und mit Anträge, bongs, BPT 2012.2, Piraten, Piratenpartei, Politik getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.
Hinterlasse einen Kommentar
Kommentare 0