Nachlese #bongs

Der Bundesparteitag (BPT) in Bochum ist Geschichte, und auch wenn ich mit den Entscheidungen, die getroffen wurden, prinzipiell gut leben kann, bin ich überhaupt nicht zufrieden. Das liegt wohl vor allem daran, dass meine Erwartungen an meinen ersten live erlebten BPT natürlich zumindest optimistisch waren. Es liegt auch daran, dass ich mir in den letzten zweieinhalb Wochen die Arbeit gemacht habe, nicht nur alle Anträge zu lesen, sondern auch zu kommentieren.

Dabei habe ich ein paar Sachen gelernt, und ein paar davon haben mich sehr optimistisch gemacht. Eine davon ist die Tatsache, dass wir einige schlicht großartige Anträge in der Pipeline haben, eine andere, dass bei aller Konkurrenz die Richtung in der Partei eigentlich ziemlich ähnlich aussieht. Man liest fünf Anträge zu Europa und bei vier davon sind die Kernpunkte dieselben, nur einer weicht vielleicht etwas ab, so wirkt es zumindest oft. Ich möchte fast sagen, liest man diese Anträge, so weiß man, es gibt eigentlich kaum eine große spaltende Frage, die noch auf uns wartet, dafür denken wir zu ähnlich und dafür durchströmen unsere Leitlinien zu sehr unsere Arbeit.

Und was kommt dabei raus? – Fast nichts. Ja, wir haben ein paar Anträge angenommen. Das ist gut. Aber wir haben so verdammt viele Anträge nicht angenommen. Das ist schlecht! Wir haben – und im Normalfall bekenne ich mich immer dazu, dass wir eine Spaßpartei sind, weil wir halt mit Spaß Politik machen – sogar noch Zeit mit dem Zeitreiseantrag verschwendet – und ihn dann NICHT angenommen, obwohl man damit natürlich gut hätte Wahlkampf machen können. Wir haben immer noch zu so vielen Sachen keine wirkliche Meinung, haben die großartigen Sachen der AGs Migration und Psyche nicht angenommen, haben uns nicht noch klarer laizistisch ausgerichtet, haben immer noch keine Parteimeinung zur Beschneidung – obwohl die Basis in diesem Themenfeld immer wieder von Vorständen und zumindest in NRW auch von Teilen der Fraktion einfach übergangen wurde. Es gibt Sachen, die einfach eine klare Position fordern, und wir tun nichts. Und könnte man weiter von einem Wahlprogramm sein, als wir das jetzt sind?

Über Monate werden wir niedergeschrieben und ignoriert. Und dann kommt der Moment, in dem wir der Welt zeigen könnten, wie viel Gutes wir zu sagen haben – und dann kleckern wir so ein paar Anträge raus. Das ist armselig. Ob wir wirklich eine SMV brauchen? Aber sicher brauchen wir die – und dabei spreche ich mich jetzt mit Sicherheit nicht für ein sofortiges Umsetzen im LQFB aus. Aber verdammte Hacke, wenn das jemand kann, dann sind wir das! Aber es passiert nichts. Es gibt AGs, die da jetzt was reißen wollen. Man fordert zur Hilfe auf. Das ist alles gut und schön. Aber es reicht auch alles nicht. Wir sind an der Grenze dessen, was wir leisten können. Aktive Piraten arbeiten jede Woche zwischen zehn und vierzig Stunden ehrenamtlich für die Partei. Und bekommen dafür meistens ständig auf die Fresse. Wir machen uns kaputt, und wenn dann auch noch die Presse auf uns eindrischt, dann ist das nicht einfach. Da stehen wir jetzt und man kann nur hoffen, endlich die Talsohle erreicht zu haben, geht es denn schlimmer als jetzt?

Wir brauchen verbindliche schnelle Entscheidungsmöglichkeiten. Und hier könnten sich jetzt Vorstände ausnahmsweise mal wirklich auszeichnen – zum Beispiel in dem sie einen Preis ausloben für ein funktionierendes System, oder mal für Geld ein paar Leute beauftragen, die dann nicht immer alles nur in der Freizeit programmieren müssen. Ja, unsere Vorstände sollen hauptsächlich verwaltend tätig sein. Aber bedeutet das denn, dass man da nicht mal ein bisschen kreativ sein kann? Verdammt, wenn wir mit solchen BPTs in die Zukunft – scheiße, ich werde nautisch – segeln, dann bedeutet das, dass wir uns selbst das Ruder festknoten und einfach nicht in der Lage sind, es herumzureißen, wenn der Felsen kommt.

Ein funktionierendes System bis Neumarkt, und das dann dort legitimieren – das ist annähernd überlebenswichtig. Und wir können noch etwas machen. Wir können Anträge vorlegen, die für die einzelnen Bereiche ganze Wahlprogramme sind und die dann modular durchstimmen. Und da müssen konkurrierende Programmpunkte im Voraus unter den Antragstellern abgestimmt werden. Und Unterschiede herausgearbeitet! Und wer da einen auf Alleingang macht, tja, der ist dann halt auch selbst schuld. Wir haben da in der Bildung mit dem Tellerrand ein gutes System, wir schauen über den Tellerrand. Jeder, der was beantragt, wird angefunkt, wir sagen unsere Meinung, versuchen, das Beste aus den Anträgen herauszuholen. Ich denke, solche vorbereitenden Maßnahmen brauchen wir, damit wir beim nächsten BPT in #marks – mein Vorschlag für Neumarkt, #Neubings war ja schon – mehr hinbekommen als in #bongs.

Das Schönreden, was man gestern Abend lesen konnte, muss aufhören, #bongs war im besten Falle ein kleiner Teilerfolg – und wenn man die Ausgaben für einen solchen BPT sieht, dann kann man die Veranstaltung im Ganzen nur als Reinfall bezeichnen. Wir müssen diesen Reinfall so benennen und alles dafür tun, dass das vorerst der letzte Reinfall war. Ich bin überzeugt, dass wir ein paar verdammt wichtige Ideen haben, ich bin auch überzeugt, dass wir es besser können, als in #bongs. Lasst uns Spaß haben, lasst uns gute Politik machen, und den Karren wieder flott kriegen!

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Über Hollarius

Ich bin in den Siebzigern geboren, halte mich voll Hybris für einen Künstler und meine auch noch, alle müssten lesen, was ich so meine ...

Veröffentlicht am November 26, 2012 in Piraten, Politik und mit , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. 2 Kommentare.

  1. Leider wahr.
    Ich stimme dir zu, dass wir eine bessere Absprache bei konkurrierenden Anträgen brauchen.
    Idealerweise sollte ein Antrag (pro Thema) am Ende rauskommen. Unterteilt in Module. Bei strittigen Fragen sollte es mehrere Varianten des betroffenen Moduls geben.

    Aber selbst dann bleibt das Problem, dass wir pro Thema eine halbe Stunde diskutieren werden. Schneller als am Sonntag wird es daher kaum werden, solange wir vor Ort diskutieren. Und für mutige Anträge brauchen wir weiterhin mehrere Stunden.

    Daher glaube ich nicht, dass wir in Neumarkt sehr viel schneller sein werden. Mit Glück schaffen wir doppelt so viel und decken dann deutlich mehr ab. Nur gibt es leider sehr viele Themenfelder und entsprechend viele weiße Flecken im Programm. Und auch für Themenfelder für die wir bereits Programm haben, wird es weiterhin gute und wichtige Anträge geben. Denn vieles was wir beschlossen haben ist erst ein Fundament, während der neue / mutige / piratige Teil fehlt noch. Der Antragsberg wird daher nicht so bald kleiner.

    Ohne eine grundlegende Änderung, wie wir zu Programm kommen, sehe ich uns daher eher für die Bundestagswahl 2017 und nicht 2013 mit einem rundum piratigem Programm. Nicht weil wir so lange brauchen um einen Konsens herzustellen, sondern weil wir so lange brauchen das auf BPTs abzudiskutieren.
    Und gerade wir Piraten sollten es doch besser können und schneller schaffen, und nicht fünf Jahre brauchen, bis offiziell im Programm steht was bereits jetzt inoffiziell Konsens ist.

  2. “ Und wer da einen auf Alleingang macht, tja, der ist dann halt auch selbst schuld. “
    Na, da spricht aber jemand, der von manchem keine Ahnung hat.
    PA381 war ein totaler Alleingang.
    Der war noch vor Potsdam von der AG Außenpolitik als Quatsch verworfen worden, hat kein LQFB und kein LimeSurvey überstanden.
    PA480 war auch keine berühmte Kooperation. Der wurde in der AG Außenpolitik mit 4:4 abgestimmt, 4 enthielten sich – höflichkeitshalber, weil der Antrag so schlecht war.
    Die AG Entwicklungspolitik fluchte, weil er so schlecht war, und verlangte wenigstens eine Präambel mit Grundwerten. AG Außenpolitik beharrte aber auf ihrem Antrag, also wandte sich AG Entwicklungspolitik an AG Friedenspolitik. Die waren an Kooperation sowieso interessiert, ließen ihre eigenen Anträge hintan, ergänzten PA480 bisschen in ihrem Sinne und nahmen die Präambel der AG Entwicklungspolitik auf. Mit AG Friedenspolitiks Abänderungen war aber AG Entwicklungspolitik nicht immer einverstanden, also raufte sie sich mit AG Friedenspolitik bis zum Schluss zur vorliegenden Version PA010 zusammen. Da aber AG Außenpolitik drohte, sie würde AG Entwicklungspolitik nicht lieb gewinnen und unterstützen können, wenn sie mit der mit AG Außenpolitik persönlich verfeindeten AG Friedenspolitik gemeinsame Sache machen würde, zog AG Entwicklungspolitik ihre Unterstützung als gemeinsamen Antrag wieder zurück.
    Mittlerweile war PA480 nach Bayern gelangt. Vicco schlug die Hände über den Kopf zusammen und bemühte sich, ihn so halbwegs präsentabel hin zu kriegen. Das passte AG Außenpolitik (et is nur ’ne Hand voll Leutchen) nicht so recht, doch um die Bayern nicht zu verärgern, stellten sie seine Version auch noch ein, als PA 483. Und so stand dann ein und derselbe Antrag in drei verschiedenen Versionen im Antragsbuch.
    Derweil war der Wunsch nach einem Konsensantrag endlich doch zur AG Außenpolitik gelangt und es gab einen Mumbletermin. Da dieser Wunsch, wie üblich, an meine Ohren früher gelangt war, hatte ich bereits mit der Auflistung und Sichtung der bestehenden Anträge angefangen. Da waren aber – böse, böse – auch Anträge der AG Friedenspolitik dabei. AG Entwicklungspolitik interessierte eh nicht und alte Anträge und Anträge von Einzelpersonen auch nicht – also kein Bock. Die nächsten angesetzten Termine zwecks Erstellung eines Konsensantrags fielen mangels Beteiligung aus. Die regulären Mumblesitzung mangels Beteiligung auch. Also – hab ich dat Dingen alleine zusammen gebaut. Und mangels Aktivität der AG Außenpolitik von den NRW’lern bearbeiten lassen. Dafür erschienen plötzlich Anträge der AG Außenpolitik im Antragsportal, die durch keine Sitzung gegangen und in keinem Protokoll verzeichnet waren und ohnehin nichts taugten und deswegen auch fast alle im LimeSurvey unter ferner liefen landeten.
    Nun war PA018 an erster Stelle im LimeSurvey gelandet unter den Anträgen zur Außenpolitik. Das geht natürlich gar nicht. Was macht man dagegen? Man sorgt dafür, dass jemand dummes Zeug erzählt. Dass Achtung vor der Souveränität der Staaten bedeute, dass man jeden Diktator gewähren lassen müsse. Das ist zwar Quatsch, weil direkt im nächsten Abschnitt steht, dass der Souverän das Staatsvolk ist und nicht irgend ein Machthaber und dass dessen Willen nach Freiheit und Demokratie zu unterstützen sei, ävver dat es ejal. Et es och ejal, dass der Antragssteller als alter Anti-Schah-Kämpe und Libyen-Media-Krieger so etwas nie und nimmer schreiben oder meinen würde – Hauptsache, dieser Unfug kann nicht richtig gestellt werden.
    Dafür hat die Versammlungsleitung gesorgt. Mit dem Argument, der Pirat am Saalmikrofon habe keine Frage gestellt. Merke: Du darfst über den Antrag eines Antragstellers den größten Stuss erzählen, das bleibt stehen, das darf der Antragsteller nicht widerlegen – Du darfst nur keine Frage stellen, denn dann kann er ja zu Wort kommen. Dann kommt noch ein dusseliger Landtagsabgeordneter, der den Antrag offenbar auch nicht gelesen hat und in die gleiche Kerbe haut, einer, der das Wort Staatsvolk verbieten will, weil völkisch sind die Piraten nicht (Konsequenz: deswegen soll wohl das Völkerrecht umgeschrieben werden) – und schon ist der Käse gegessen.
    Dafür wurde dann Modul 1 des Einzelpersonenantrages PA381 positiv abgestimmt, die Einleitung des Antrages, mit dem eine globale Verfassung als Ziel gesetzt wird, zu der zwar keine Einzelheiten, dafür aber einige Fragen aufgeführt sind. In dem Außenpolitik zwar nicht gemacht, aber dafür formuliert werden soll :-)))
    Ja, ich bin auch dafür: die Notwendigkeit der Erforschung von Zeitreisen hätte ins Grundsatzprogramm gestimmt werden müssen :-)))

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