Neuwahl vs. Programmparteitag – aber NRW

Schon seit Wochen rumort es auch im NRW-Landesverband, denn die Frage nach dem nächsten Parteitag der Piraten ist nicht nur im Bund interessant, sondern gerade im Moment auch verstärkt in NRW. Schon auf der AV in Meinerzhagen im Januar wurde ich gefragt, ob wir Bildungsleute für den nächsten Parteitag innerhalb weniger Wochen ein paar Anträge raushauen könnten. Ich verneinte entsetzt, denn wir konzentrieren uns aus vermutlich einsichtigen Gründen gerade auf Anträge fürs Wahlprogramm. Also für das Wahlprogramm für die Bundestagswahl.

Nun gab es den Tag der politischen Arbeit in Düsseldorf. Eine ganze Menge Arbeitskreise hatten sich versammelt, und wir mir glaubhaft versichert wurde, haben die sich alle nicht um Anträge fürs NRW-Grundsatzprogramm gekümmert – das hatte noch nicht mal irgendwer auf dem Schirm. Diese Tatsache hat der Vorstand dann als Grund genommen, den nächsten Parteitag – für den es noch keine genaue Zeit und keinen genauen Ort gibt, zu einem Programmparteitag zu machen. Wir wissen immerhin schon die Antragsfrist. Die endet je nach Ort und Zeit vielleicht in drei Wochen, vielleicht aber auch schon nächsten Donnerstag, also in zehn Tagen.

Jetzt ist es natürlich noch möglich, ein paar Anträge runterzuschreiben. Viele von uns sind in ihren Themengebieten so drin, dass sie so etwas relativ problemlos machen können. Aber was nicht geht, das ist eine Diskussion vorher. Was nicht geht, ist ein Abwägen von Standpunkten, ein Tilgen von Fehlern. Alles, was für diesen Programmparteitag ginge, das wären Schnellschüsse, die man beim nächsten Parteitag wieder einsammelt und verbessert. Ist das jetzt die sinnvollste Art, mit LPT-Zeit umzugehen?

Abgesehen davon, dass ich nicht verstehe, warum ein solcher LPT überhaupt so spät geplant wird – Warum hat man da nicht drei bis vier Monate Vorlauf? Warum wissen wir heute noch nicht, wo der LPT in wenigen Wochen stattfinden wird, und an welchem Wochenende jetzt wirklich? -, stellt sich mir auch die Frage, was da außer ein paar Positionspapieren – die ja deutlich weniger Frist haben, dem einen oder anderen Antrag für Bochum, der auf NRW umgestrickt wird und ein paar Schnellschüssen noch passieren soll. Ja, es gibt wie immer noch Satzung zu ändern und wir müssen über den Länderfinanzausgleich sprechen – aber das könnten wir auch problemlos auf einem Wahlparteitag. Die Auszählungen geben für solche Diskussionen immer genug Zeit.

Ein Wahlparteitag hätte noch mehr Vorteile. Wir müssen in den nächsten Monaten unsere Kräfte für die Bundestagswahl sammeln. Das geht nur, wenn wir ein gutes Vorstandsteam haben, ein vollständiges Vorstandsteam. Uns fehlt einfach im Moment der politische Geschäftsführer. Der Restvorstand ist durch den Rauswurf des PolGef in zumindest diskutierwürdiger Form auch noch beschädigt. Viele sind mit der Arbeit des Vorstands nicht zufrieden. Das wird nicht besser, wenn man sich als Vorstand die eigene Wahlperiode bis November verlängert.

Aus all diesen Gründen habe ich am Samstag folgende Initiative im Liquid Feedback gestartet: https://lqpp.de/nw/initiative/show/346.html Man sieht dort, es haben sich einige Menschen als Mitinitiatoren eintragen lassen, es gibt recht viele Unterstützer für die Verhältnisse des NRW-Liquids – nicht vergessen, das Ding ist im Schnellverfahren. Es gibt also eine gar nicht so schmale Basis für meinen Vorschlag, jetzt hoffe ich nur, dass möglichst viele NRWler abstimmen, damit der Vorstand auch eine Basis dafür bekommt, seine Meinung gegebenenfalls zu ändern. Ich stelle den Blogtext sehr kurz vor der Abstimmungsphase online, also klickt den Link und stimmt ab!

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Über Hollarius

Ich bin in den Siebzigern geboren, halte mich voll Hybris für einen Künstler und meine auch noch, alle müssten lesen, was ich so meine ...

Veröffentlicht am Februar 19, 2013 in Piraten, Politik und mit , , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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