Wir machen Ernst mit dieser Demokratie™

„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst.“ Evelynn Beatrice Hall

 

„Demokratie“ ist so ein Wort, das alle Parteien irgendwie benutzen, die meisten führen es sogar im Namen, aber da ist jetzt auch nicht so sehr viel hinter. Wir Piraten machen es hoffentlich anders. Zumindest ist das unser Anspruch und es gibt viele in der Partei, die anderen Bestrebungen immer ziemlich feste auf die Finger hauen. Bei uns kommen keine Vorschläge aus den Vorständen, keine vorgefertigten Entwürfe aus gewählten Gremien, bei uns kann jeder ein Quasi-Gremium, wir nennen das dann AG, gründen, und mit dieser AG an Anträgen arbeiten, für die eigenen Meinungen werben und, wenn es genug begeisterte Abnehmer gibt, aus diesen AG-Anträgen Grundsatz- oder Wahlprogramm machen.

Das führt zu einer großen Diversität der AGs,  denn bekanntlich haben ja drei Piraten fünf Meinungen – und das, obwohl die Juristen bei uns in der Unterzahl sind. Da gibt es AGs, die gegen Atomkraft sind – ziemlich Konsens – aber auch die Nuklearia, die das anders sieht – werden eher gemieden. Mit der immer mal wieder bei der Waffenlobby verorteten AG Waffenrecht sieht das ähnlich aus. Die sind ja teilweise ganz nett, aber ich würde es dennoch sinnvoll finden, wenn weniger Waffen im Umlauf wären – und auch das ist ziemlicher Konsens. Und wenn die AG Friedenspolitik manchmal Äußerungen verlautbart, die gefährlich nah am Antisemitismus sind, dann ist es auch ziemlich ok, wenn man auch diesen Nasen wenig Gehör schenkt. Dafür gibt es auch AGs wie die Queeraten, die AG Psyche und die AG Asyl, die wichtige Arbeit für eine bessere Politik machen.

Was bedeutet das für eine Partei? Was ist der Unterschied zu anderen Parteien? Es bedeutet, dass unsere Politik flexibel ist – natürlich an den Kernen des piratigen Denkens ausgerichtet, aber auf neue Fragestellungen flexibel reagierend. Wir stellen die wichtigen Fragen, und wir haben sehr viele Leute, die sich um die richtigen Antworten bemühen, wir müssen nur auf sie hören. Und wir müssen dringend weiter um diese richtigen Antworten streiten. Deshalb finde ich unser AG-System auch gut und wichtig, und ich käme problemlos damit klar, wenn wir noch viel mehr wirklich kontroverse Anträge auf unseren Parteitagen abstimmen würden. Konsens, ja auch nur Kompromisse führen zu oft nicht weiter, oft wären die ungeschminkten Standpunkte beide besser als jeder Kompromiss, der irgendwo dazwischen steht.

Wenn ihr mehr über das AG-System wissen wollt, wissen wollt, welche für Euch interessant sind, dann schaut mal in den neuen Kompass. Hier gibt es Vorstellungen von einer Menge AGs – übrigens sind die auch ziemlich durchgängig für Nicht-Piraten offen. Weil wir gar nicht schauen, wer uns sein Wissen und seine Ideen zur Verfügung stellt, wir finden es einfach wichtig, Politik besser zu machen!

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Über Hollarius

Ich bin in den Siebzigern geboren, halte mich voll Hybris für einen Künstler und meine auch noch, alle müssten lesen, was ich so meine ...

Veröffentlicht am Juli 2, 2013 in Piraten, Politik und mit , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Ein Kommentar.

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