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Der schwarze Sonntag

Es war Wahl, es waren sogar mehr da, als bei der letzten – aber 73 Prozent Wahlbeteiligung ist immer noch kein Brüller – und was dabei rausgekommen ist, ist schon ein großer Schlag in den Magen. Es war zwischendurch sogar von der absoluten Mehrheit der CDU die Rede, und nun sieht es so aus, als ob eine große Koalition unausweichlich ist, die dann mit der Möglichkeit zur Verfassungsänderung – ich persönlich kriege da ein bisschen Angst. Noch mehr bestürzt mich aber, dass, wenn man sich die Fünf-Prozent-Hürde mal kurz wegdenkt, es eine annähernde absolute Mehrheit von neoliberalen und nationalistisch-konservativen Parteien gibt. Kein Wunder, dass gestern viele davon sprachen, ob man sich nicht einen guten Ort zum Auswandern suchen könnte.

Jetzt könnte ich mich hier ja wie Bolle darüber freuen, dass die FDP aus dem Bundestag geflogen ist. Gut, es ärgert mich auch nicht wirklich, und sie haben ja wirklich alle da angestrengt dran gearbeitet, dass sie auf jeden Fall nicht wiedergewählt wurden – aber die Freude ist getrübt vom eigenen Wahlabschneiden, und dass wir Piraten nicht mal die Hälfte der Stimmen der FDP haben, zeigt, dass persönliche Freiheit offenbar kein Thema der Politik ist, ach was, es zeigt unter anderem auch, dass Themen überhaupt nicht interessieren – denn wir haben Themen gebracht, und waren damit neben der Linken so ziemlich die einzige Partei. Von der SPD hat man kaum etwas gehört, die Grünen haben sich fast versteckt und was hat die CDU plakatiert? Eine ziemlich hässliche Variation von Dürers Betenden Händen. Inhalt? Nein.

Und gibt es nichts, wo man Inhalte braucht? Mit einer kaum noch vorhandenen Bildungspolitik, mit Hartz 4-Opfern, die sich in die Depression ergeben, oder den schnellen Ausweg suchen, mit einer katastrophalen und äußerst verlogenen Rüstungspolitik, mit Infrastruktur, die vor die Hunde geht? Die Regierungszeit von Frau Merkel ist mit Opfern übersäht, diese Regierung hat kein Problem angefasst, keinen Mut bewiesen, ihre eigenen programmatischen Ideen mit Füßen getreten – dafür bekam die CDU nun über vierzig Prozent der abgegebenen Stimmen. Wenn wir davon ausgehen, dass Menschen eher gut sind, auch freundlich und klug, dann ist das Ergebnis eigentlich nicht zu erklären. Dann kann das eigentlich nur bedeuten, dass der Aufklärungsgrad erbärmlich gering ist, dass die Bildungspolitik auf ganzer Linie versagt hat, oder vielleicht auch gerade nicht. Vielleicht ist das auch genau so gewollt – „macht sie bloß nicht zu intelligent, dann wählen sie uns nicht mehr!“

Nun gut, das Endergebnis sagt dann aber etwas anderes aus, als die eigentliche Frage nach dem Wahlsieger. Die CDU hat alleine keine Mehrheit, sie braucht Hilfe. Und verdammt, jetzt sollten Grün und Rot endlich mal so ein bisschen Rückgrat herauskramen und nein sagen. Und dann einfach mal genauso machtbewusst sein, wie das Frau Merkel schon immer ist. Die Sache mit Rotrotgrün machen, gemeinsam flächendeckende Mindestlöhne einführen, gemeinsam die verdammten Hartz4-Sanktionen in den Mülleimer werfen, all das regeln, was in den letzten Jahren nicht geregelt wurde. Ich glaube nicht, dass es dazu kommt, denn das System Merkel, so zerstörerisch es für ihre Partner bisher war, scheint ja auch eine gewisse Anziehungskraft zu besitzen. Die FDP vermisst die Wärme auf jeden Fall schon.

Heute hat dann das große Aufräumen begonnen, natürlich ist bei der FDP Rücktrittszeit, auch die Grünen machen vielleicht das mit dem Generationswechsel, da wäre das ja durchaus nicht unangebracht. Aber es gibt viel interessantere Fragen. Zum Beispiel, was mit der FDP wird? Nein, ich glaube nicht, dass die FDP weg ist, entsorgt und so obsolet, wie sie sich selbst gemacht hat. Nein, die FDP wird wiederkommen, von der Industrie gehätschelt und finanziert. Da gibt es eine funktionierende Parteistruktur, die Programme hat das Geld auch schon geschrieben, wäre doch blöd, wenn man das einfach verkommen lassen würde. Apropos Geld, was ist denn eigentlich mit der AfD? Mit diesen Rechtsauslegern, die so gerne von „Entartung“ und so reden? Die wird es in vier Jahren nicht mehr geben, oder wenn doch, dann nur als eine Splitterpartei von einem halben Prozent. Weil sie halt keinerlei Substanz hat. Das, was uns Piraten 2011 fälschlicherweise nachgesagt wurde, hatten wir schon 2010 erledigt, wir haben ein Programm, wir haben auch Grundsätze und so was. All das gibt es bei der AfD nicht. Da gibt es auch keine tieferen Strukturen, da gibt es nur sehr viel Geld, und ein paar Leute, die wirre nationalistische und menschenfeindliche Ideen durcheinanderwerfen. Das reicht sicherlich nicht für längere Zeit, man wird sich über Sachen zerstreiten, all die reichen Gönner werden jetzt sehen, dass sie gar keine Rückleistung empfangen, und die Luftnummer AfD wird eben wieder zu Luft werden.

Was mit den Parteien passiert, die jetzt im Parlament sind, nun, das entscheiden sie selbst in den nächsten Wochen und in ihrer Regierungsbildung. Aber was ist eigentlich mit uns Piraten? Verlassen wir jetzt das sinkende Schiff? Nein, wir sind auf unsere Stammwähler zurechtgestutzt worden, so gut zwei Prozent der Wähler mögen uns und unsere Ideen so sehr, dass sie uns vermutlich auch weiterhin wählen werden. Darauf kann man aufbauen, darauf muss man auch aufbauen. Und was wichtig ist, wir müssen uns beweisen, müssen vor Ort arbeiten, dort arbeiten, wo wir jetzt sind, und wir müssen Aufklärung und Überzeugungsarbeit angehen. Wir haben schließlich immer noch die besten Ideen. Wie das geschehen kann und soll, ist ein anderer Blogpost und wahrscheinlich nicht nur einer.

Quick – Fitch / Rating / ach, fitcht euch doch!

Jetzt mal ernsthaft! Sollen wir die Deutsche Bank verteidigen? Gegen eine wildgewordene Ratingagentur? Weil sie Fitch nicht genug Geld in den Rachen wirft?
Da bekämpfen sich ein paar Drachen, die auf dem so herrlich freien Markt entstanden sind, und am Ende wird einer der Drachen vielleicht untergehen. Es wäre schön, wenn uns das egal sein könnte. Aber diese Drachen können das halbe Land mitnehmen, es sind Untiere, deren Verbrechen die Politiker der etablierten Parteien alle legalisiert haben. Niemand hat einen Drachenspeer in der Hinterhand.
Warum wohl wirken die Politiker der Regierung im Moment so getrieben? Sie wissen, dass sie die Monster losgelassen haben, sie freuen sich immer noch über das Geld der Monster, dass ihnen zufließt, aber so langsam merken sie, dass jeder Weg, die Untiere zu besiegen, über ihre politischen Leichen gehen wird. Und das Interesse, dass die widerlichen Viecher vom Himmel geholt werden, das wächst und gedeiht.
Was passiert da? Warum droht Fitch der Deutschen Bank? Weil Fitch die Politik der Deutschen Bank bestimmen will – das ist doch nichts anderes als eine klare Erpressung. (was die EU samt Troika mit Griechenland macht, ist übrigens auch eine klare Erpressung: spat euch kaputt, wie wir auch unsere Staaten kaputt gespart haben, kauft uns gefälligst trotzdem unsere Waffen ab usw.) – Wenn Fitch die Politik der Deutschen Bank bestimmt, bestimmt sie auch die Politik Deutschlands und der halben EU mit. Denn was ist Frau Merkel anderes, als die willfährige Marionette Ackermanns?

Fukushima und der Wahlkampf

Tagelang war man fast sprachlos, hat die Bilder gesehen, hat gesehen, wie Siedlungen einfach weggespült wurden, hat gesehen, was für ein Leid über Japan hereingebrochen ist. Und dann, sehr schnell, wurde klar, dass der Welt ein weiterer Atom-GAU bevorsteht. Gedanken an 86 wurden bei mir wach, Tschernobyl, die Erkenntnis, dass es nicht nur auf beiden Seiten des damals noch vor sich hin bibbernden kalten  Krieges genug Potential an Atomraketen gab, um die Erde mehrfach zu zerstören – ja, viele davon gibt es auch heute, aber damals erschienen sie irgendwie realer -, sondern dass auch die zivil genutzte Atomkraft ein schrecklicher Irrweg ist. Strahlung ist so wenig greifbar, sie kommt einfach kalt und unsichtbar daher und bringt uns um – so ist sie, die Strahlung.

86, als in Tschernobyl ein Atomkraftwerk in die Kernschmelze überging, da war ich elf. Ich hatte keine große Angst – ich war zu dem Zeitpunkt ziemlich rational geprägt – ich dachte über Halbwertszeiten und Strahlung nach, darüber, dass man kaum etwas wirklich gegen Strahlung machen kann – und rational, wie ich war, wurde ich sofort zum Atomkraftgegner.  Ein logisch denkender Mensch, der auch noch ein ethisches Grundgerüst hat und nicht ‚Nach mir die Sintflut!‘  denkt, der kann Atomkraft gar nicht befürworten, das geht gar nicht. Die Logik sagt nun mal, entweder ist etwas in seinen Folgen beherrschbar und ungefährlich – dann kann man das machen – oder es ist eben dieses nicht – und dann darf man es auch nicht machen. Tertium non datur.

Nun ist das verheerende Erdbeben in Japan noch keine Woche her, und die Heuchelei bei uns treibt Blüten,  wie man sie nur selten sehen und hören musste. Die Regierung mag momentan denken: ‚Hätten die Japaner doch kein Atomkraftwerk an so exponierter Stelle gebaut!‘  der GAU in Japan ist für eine Regierung die gerade beschlossen hat, dass es total sinnvoll ist, Atomkraftwerke möglichst lange in Betrieb zu halten, damit die Energieunternehmen möglichst viel verdienen, natürlich auch ein GAU. Die mediale Reaktion, speziell von der Regierung und den ihr nahestehenden Journalisten ist mehrfach heuchlerisch und offenbart einen guten Teil Panik. Die erste Reaktion war, dass man auf dem Rücken der Opfer von Japan keinen Wahlkampf machen dürfte  – und das ist prinzipiell gar nicht mal so falsch. Wenn es denn nicht so verlogen wäre. Hätte man das ernst gemeint, dann hätten sich die Parteien einigen sollen, die Landtagswahlen um ein paar Monate, halt so lange wie es rechtlich geht, zu verschieben. Denn es stimmt ja, Wahlkampf sollte nicht mit Katastrophen gemacht werden. Das Problem ist nur, es gab zu diesem Zeitpunkt aus den Reihen der Opposition nur Fassungslosigkeit gegenüber dem Leid der Japaner, und relativ verhaltene Hinweise darauf, dass die Situation zeigt, dass es richtig war, aus der Atomkraft aussteigen zu wollen, – kurz man sagte das, was man schon seit vielen Jahren sagt, nämlich „Nein“ zur Atomkraft. Da hatte noch gar kein Wahlkampf begonnen – allenfalls schwang ein „Siehste!“ mit – , aber die Panik der Regierungsparteien schrie natürlich sofort danach, dass es unredlich und unmoralisch wäre, jetzt mit Fukushima Wahlkampf zu betreiben.

Was aber gleichzeitig geschah, war ein großer Anstieg des Gebrauchs folgendes Wortes bei Twiter: „#abschalten“ – und da spätestens seit Dr. zu Googleberg die Macht des Internets der Regierung so gar nicht mehr schmeckt, wurde reagiert – und wer begann sofort Wahlkampf mit dem Thema Atom zu machen, wer schrieb sich Fukushima auf die Fahnen? Die Regierung. Auf einmal klingen Frau Mekrel und Herr Westerwelle wie altgediente Anti-AKW-Helden, die schon in Brokdorf und Wackersdorf im Strahl der Wasserwerfer standen – die jüngeren Leser mögen die beiden Ortsnamen googeln. Was natürlich bei allen, die schon mehr als fünf Tage gegen Atomkraft sind, latente Aggressionen hervorrufen könnte. Manchmal findet Verlogenheit einfach kein Maß mehr. Dieses Stadium erreichte dann endgültig S21-Provinzfürst Mappus, der sich vom Atomkraft-Saulus zum Anti-AKW-Paulus wandeln wollte, was aber dann hoffentlich auch der letzte Wähler nicht glauben wird.

Ich kann verstehen, dass man bei Schwarz-Gelb panisch geworden ist. Man stelle sich vor, dass man so einen schönen Deal eingefädelt hat, die Bevölkerung sogar noch einigermaßen besänftigt bekommt – auch wenn natürlich schon vor Fukushima die Anti-AKW-Bewegung wieder erstarkte -, und dann passiert 25 Jahre nach der letzten absoluten Katastrophe auf einmal eine neue – und irgendwie klingt die quasi 100-prozentige-Sicherheit, von der immer wieder gesprochen wurde, gar nicht mehr so sicher – hey, es war nicht in Indien oder in Brasilien, sondern in Japan, einem Land, das technisch nicht hinter uns zurückliegt. Das muss sich schon blöd anfühlen – und peinlich … so würde es auf jeden Fall für die meisten sein. Die Machtmenschen in der Politik denken da offenkundig anders, denen ist ja nichts mehr peinlich, sie rudern so schnell zurück, dass man gar nicht gucken kann, finden ihre festen Grundsätze von gestern heute fast so unsinnig, wie sie wirklich sind.

Man kann nur hoffen, dass sich das Wahlkampf von den panischen Rückruderaktionen nicht einlullen lässt. Alles, was man heute weiß, wusste man vor einer Woche auch schon – und da hat die Regierung nicht im Traum daran gedacht, irgendwelche Atomkraftwerke zu schließen – man träumt ja in manchen Teilen der Regierungsparteien doch immer noch von Neubauten. Alles, was Schwarz-Gelb gerade macht, entsteht aus Angstreflexen. Wenn man diese Regierung weiter machen lässt, dann werden die Atomkraftwerke wieder ans Netz gehen, wenn die Wahlen vorbei sind – da mache man sich mal keine Illusionen.


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Pragmatischer Wahlaufruf

Eigentlich bin ich gegen Pragmatismus, aber irgendwie ist ja die K.. schon so ein bisschen am Dampfen, wenn es so weitergeht, werden wir bald von Schwarz-Gelb regiert, also einem Konglomerat aus CDU, CSU und FDP. Das kann nicht in unserem Interesse sein. Freie Fahrt für Zensursula und Wolfgang „Ich mag das Grundgesetz einfach nicht“ Schäuble, in Sachen Atomstrom Volldampf voraus – und eine strahlende Zukunft mit Abfällen, die auf viele Generationen hin ein Risiko darstellen -, und ganz einfach die Leute an der Regierung, die den gutsituierten Geldvernichtern aus Banken und Börsen rückratlos zur Seite stehen – das kann doch keiner ernsthaft wollen, also zumindest von den Leuten, die noch denken können. Ich weiß nicht, ob eine solche Zukunft noch zu verhindern ist, aber mit dem Wissen, dass Rot, Rot und Grün jetzt auch nicht total vertrauenswürdig sind, oder gar Heilsbringer, muss man doch klar zum kleineren Übel raten, und das ist eben alles andere als Schwarz-Gelb.

Also habe ich mal versucht, diese langen Gedanken in eine kurze Form zu bringen, wie der Titel schon sagt, in einen pragmatischen Wahlaufruf:

 

Wählt gegen SchwarzGelb!

Denn SchwarzGelb heißt Atom ohne Ausstieg!

Denn SchwarzGelb heißt freie Fahrt für freie Börsen!

Denn SchwarzGelb heißt Grundgesetz darf ausgehebelt werden!

Wer nicht wählt, wählt SchwarzGelb, also wählt!

Wer Piraten wählt, wählt SchwarzGelb – die Zeit ist noch nicht da!

 Wählt das kleinere Übel, wählt gegen SchwarzGelb!

  (Sollte dieses kleine Textchen jemandem gefallen, darf er gerne Copy & Paste machen – und es im einem Kommentar verlinken, das wäre nett. Hat jemand eine Idee, es noch kürzer zu machen, find ich das auch gut … einfach mal melden …)

Quick – Keine Verleumdungen bitte, Herr zu Guttenberg

Der eine oder andere mag es gemerkt haben, ich bin, wie viele andere auch, dem Stoppschild im Internet feindlich gesinnt, und für mich hat sich Zensursula von der Leyen mit dem Gesetzentwurf kräftig jeglicher Ernstnahme entzogen. Wer so einen populistischen und antigrundgesetzlichen Gesetzentwurf gestaltet und sich damit auch noch als Bekämpferin der Kinderpornografie feiern lässt – Leute, die mehr davon verstehen, können sehr schön belegen, dass die wenigen Kinderpornografiehändler im Internet durch dieses blöde Stoppschild nur gewarnt werden und schnell servertechnisch umziehen können, wenn ihnen jemand auf die Spur kommt – es geht hier also eher um die Unterstützung von Kinderpornografie … aber wie gesagt, da verstehen andere Leute mehr von …
Auf jeden Fall sah ich vorgestern mit Erstaunen einen Ausschnitt aus „Zapp“ vom NDR, in dem die ganze Problematik durchaus sinnvoll erklärt wurde – kurz jeder konnte sehen, wie blödsinnig diese ganze Sache ist.
Dabei gab es auch ein kurzes Interview mit Wirtschaftsminister zu Guttenberg, und dieser gelackte CSUler zeigte gleich ganz unbekümmert, dass es ihm egal ist, wen er vor den Kopf stößt. Ohne mit der getuschten Wimper zu zucken, stellte er über achtzigtausend Unterzeichner der Petition gegen das Zensursula-Gesetz als Sympathisanten und Unterstützer der Kinderpornografie dar, na danke!
Lieber Herr zu Guttenberg, sicher haben sie die Petition nicht gelesen, in der ja ausdrücklich steht, dass jeder Kampf gegen die Kinderpornografie unterstützt wird, sicher haben sie auch kein intimeres Wissen über die technischen Probleme – hab ich auch nicht, da bin ich total ehrlich – aber haben sie noch nie von Dieter Nuhr gehört? Der Spruch war für sie!!
Welcher Spruch? Na der:
Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal Fresse halten!

Das ist nichts weniger als eine Verleumdung aller Mitbürger, die die Petition unterschrieben haben – also auch eine Verleumdung meines einen … ich werbe sogar in diesem Blog dafür, die Petition zu zeichnen. Keine gute Erziehung in adeligen Häusern heutzutage? Also ich habe im Arbeiterhaushalt ein bisschen Erziehung mitbekommen. Ich sag nicht, dass alle Adelssprösslinge langen inzestuösen Ahnentafeln entstammen, ich versteh davon nämlich nichts. So viel Erziehung sollte schon sein …