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Quick – Vizekanzler Steinbrück

Einer der besten Gags gestern in der heute-show war die Überschrift „Habemus Vizekanzler“, natürlich mit Per Steinbrück als ebendieser. Obwohl, wieso Gag? Genau das ist es doch, was nun als Weg vorherbestimmt ist.
Steinbrück ist ein braver Wirtschaftsdiener, das hat er bisher immer bewiesen, diese Politik hat er bisher betrieben, wenn er denn mal Politik gemacht hat. Einen Wechsel mit jemandem, der genauso dieses Alternativlos-Gebrabbel drauf hat, wie Frau Merkel selbst? Was für ein Blödsinn. Steinbrück wird in die große Koalition gehen, oder wenn er in dieser Hinsicht konsequent ist, dann wird es halt doch der Steinmeier machen. Einen Kanzler Steinbrück wird es nur geben, wenn weder Linke noch Piraten noch FDP in den Bundestag kommen, denn dann gibt es keine Möglichkeit sich rauszureden. Und wenn man ernsthaft ist, würde das so viel ändern? Rot-Grün mit einem Kanzler Steinbrück würde uns doch dem sozialen Kollaps genauso schnell näher bringen, wie das Schwarz-Gelb gerade vorführt.
Aber kommen Piraten in den Bundestag, kommen Linke in den Bundestag, so wird es für Rot-Grün wahrscheinlich nicht reichen, und wird dann ein Steinbrück die Eier haben, gegen die CDU zu regieren, mit allem, was ihm dann möglich ist? Quatsch, er wird sich hinter ein paar hohlen Floskeln von „nicht regierfähig“ oder „nicht politikfähig“ verstecken und damit offenkundige Tatsachen verleugnen, zum Beispiel, dass der Neoliberalismus abgewirtschaftet hat, und deshalb seine Verteidiger abzudanken haben – was natürlich nichts anderes bedeutet das Steinbrück eben auch nichts in verantwortlicher Position zu suchen hat.
Aber vielleicht sollte man trotzdem froh sein, dass es Steinbrück geworden ist. Ähnlich wie bei Steinmeier weiß man ja, dass das einer aus der konservativen Ecke, einer von den Wirtschaftsfreunden ist. Das sollte doch alle Linken und Piraten zu einem beherzten Wahlkampf antreiben. Die Konservativen werden sich zwischen Merkel und Steinmeier entscheiden, und wir haben ein klares Wahlziel: Wir müssen die absolute Mehrheit der Großen Koalition verhindern!

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Quick – Parteienlandschaft

Ach ja, morgen ist die Wahl in Berlin, also weit weg und eigentlich nicht so wichtig für mich, aber ein Blick in die Zeitung, etwas, was jeden Tag irgendwie unerfreulicher wird, hat mich ein wenig Grübeln lassen. Die Umfragewerte wurden verhandelt, Rot-Grün wird wohl gewinnen, selbst wenn die CDU – was wohl jenseits aller Wahrscheinlichkeiten ist, noch mal richtig an Punkten zulegt, hat sie keinen Partner, außer eventuell den Grünen, und warum sollten die mit einem ausgewiesen immer wieder korrupten und sehr konservativen Berliner CDU-Landesverband zusammen arbeiten wollen – dann doch lieber Wowi, kann man verstehen. Der FDP hat die heute-show gestern schon einen Nachruf gewidmet – was ich ein wenig gefährlich finde, die Leute von der FDP sind üblicherweise zäh, und einfallreich auch, die kommen wieder – das tut im Herzen weh, denn eigentlich müsste nun langsam für alle klar sein, dass alles, wofür die FDP steht, und sie steht nur für Steuersenkungen und offene Märkte, gescheitert ist. Naja, morgen wird sie keine Rolle spielen, dafür werden sich gleich zwei andere Parteien freuen, die liberal denken – wenn auch nicht neoliberal. Liberal hat ja was mit Freiheit zu tun – bitte nicht mit der Partei „Die Freiheit“ verwechseln, das sind rechtsradikale Islamhasser, die Jünger Sarrazins und Broders, Kreuzritter im Geiste – wo war ich, richtig, liberal hat was mit freiheit zu tun, und die kann man von den etablierten Parteien am Ehesten bei den Grünen vermuten, aber die werden auch noch mal von den Piraten überholt, die wohl zum ersten Mal in ein Parlament einziehen. Und die fordern eine große Freiheit – erstmal eine Freiheit im Internet, damit haben sie ja angefangen, und dass macht sie für mich als Blogger erstmal interessant. Aber auch sonst hat die Freiheit bei ihnen eine klare Vorrangstellung, was ja erstmal kein Nachteil ist. Zusätzlich macht man sich hier auch Gedanken, wie diese Freiheit denkbar und erreichbar ist, zum Beispiel eine Freiheit von Geldzwängen, die in der Forderung nach dem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) gipfelt.
Das BGE halte ich prinzipiell für eine gewagte, aber auch sehr gute Idee – wenn auch eher als positive Utopie, eine Sache, die richtig wäre, aber noch sehr weit weg ist, wenn man vom Weltbild der Gesellschaft ausgeht. Das ist nicht die einzige gute Idee, die man bei den Piraten hat, allerdings ist das Bild der Partei sehr uneinheitlich, sozusagen ein Nachteil davon, dass sie die Sache mit der Demokratie recht ernst nehmen – etwas, was sich sogar die Grünen irgendwann abgeschminkt haben. Die sind auch mal mit Rotationsprinzip gestartet und mit einer großen Diskussionsfülle.
Insgesamt sind mir die Piraten mal grundsätzlich sympathisch, und sie werden hoffentlich jetzt einiges an Diskussionen auch in der Gesellschaft lostreten, wenn sie in einem Landesparlament sitzen und man ihnen hier und dauch mal zuhört – es gibt ja jetzt genug politische Talkshows in der ARD, vielleicht schaffen die es, auch den Piraten mal ein bisschen Aufmerksamkeit zu schenken.
Die Linken werden schwächer abschneiden als zuletzt, was eigentlich schade ist. Und das nicht nur, weil Gysi vor wenigen Tagen diese Rede hielt:

Und diese Rede ist nicht nur gut, sie ist erstklassig. In einem Bereich würde ich quasi alles unterschreiben, was Gysi sagt, im Bereich der Wirtschaftspolitik. Alles, was Gysi da über Lobbyismus und die Gefährdung der Demokratie in diesem Bereich sagt, ist einfach wahr. In Sachen Kapitalismus muss etwas getan werden, es geht darum, dass dieses System untergeht, dass die Zukunft ernst macht und man etwas dagegen tun muss.
Wenn man dann aber Fidel Castro Geburtstagswünsche schickt, und sich auch sonst schlecht verkauft, wird man nicht gewählt. Natürlich auch, wenn man von der Kanzlerinnenpresse ständig aufs Härteste bekämpft wird.
Wie sagt Volker Pispers so richtig: „Die Deutschen halten die einzige Partei, die sich für das einsetzt, was alle für richtig halten, für linke Spinner!“
Ja, die Linke und die Piraten wären für mich eine interessante Frage, wenn ich morgen in Berlin wählen würde. Die anderen Parteien haben einfach keine wirklichen Antworten auf die Zukunft.

Quick – Kommunismus

Ha, ein Aufschrei geht durch Deutschland!! Gesine Lötzsch – wer sienicht kennt, dass ist eine der beiden Parteispitzen der Linken – hat doch wahrhaftig von Kommunismus gesprochen – und, krabumm, die Medien und natürlich vorneweg die konservative Politikerschar, springen voll drauf an und sehen den Untergang des Abendlandes schon wieder mal gekommen – wie eigentlich jede Woche. Vor allem sehen sie eine mächtige Waffe gegen die Linkspartei in ihren Händen – vermutlich deswegen sind auch viele in der SPD auf den Zug aufgesprungen.
Setzen! Sechs!
Aber jetzt echt mal, die Frau Lötzsch, die mir ja meistensteils eigentlich völlig egal ist, hat ja nicht davon gesprochen, dass sie den Kapitalismus der Herren Lenin, Stalin und Breschnew zurück holen will – wer will das denn mit klarem Verstand? Sie hat ganz einfach von Kommunismus gesprochen, nicht von Diktatur, nicht von Schießbefehlen und nicht von Stasi und KGB – nur von Kommunismus.
Jetzt glaube ich persönlich auch nicht daran, dass Kommunismus wirklich machbar ist, zumindest nicht ohne eine neue Aufklärung und grundlegenden Wertewandel, aber als eine erstrebenswerte Utopie, einer Loslösung von Besitz, Wachstum und allen anderen Sachen, die vor allem zur Zerstörung der Welt und immer wieder zu Gewalt und Gegengewalt führen, kann ich Kommunismus problemlos sehen.
Und wenn sich eine Partei „Die Linke“ nennt, dann halte ich ein Bekenntnis zu Sozialismus und Kommunismus eigentlich für das natürlichste auf der Welt. Das Kapitalismus nicht das perfekte Wirtschaftssystem ist, das beweisen uns die Nachrichten ja jeden Tag.

Pragmatischer Wahlaufruf

Eigentlich bin ich gegen Pragmatismus, aber irgendwie ist ja die K.. schon so ein bisschen am Dampfen, wenn es so weitergeht, werden wir bald von Schwarz-Gelb regiert, also einem Konglomerat aus CDU, CSU und FDP. Das kann nicht in unserem Interesse sein. Freie Fahrt für Zensursula und Wolfgang „Ich mag das Grundgesetz einfach nicht“ Schäuble, in Sachen Atomstrom Volldampf voraus – und eine strahlende Zukunft mit Abfällen, die auf viele Generationen hin ein Risiko darstellen -, und ganz einfach die Leute an der Regierung, die den gutsituierten Geldvernichtern aus Banken und Börsen rückratlos zur Seite stehen – das kann doch keiner ernsthaft wollen, also zumindest von den Leuten, die noch denken können. Ich weiß nicht, ob eine solche Zukunft noch zu verhindern ist, aber mit dem Wissen, dass Rot, Rot und Grün jetzt auch nicht total vertrauenswürdig sind, oder gar Heilsbringer, muss man doch klar zum kleineren Übel raten, und das ist eben alles andere als Schwarz-Gelb.

Also habe ich mal versucht, diese langen Gedanken in eine kurze Form zu bringen, wie der Titel schon sagt, in einen pragmatischen Wahlaufruf:

 

Wählt gegen SchwarzGelb!

Denn SchwarzGelb heißt Atom ohne Ausstieg!

Denn SchwarzGelb heißt freie Fahrt für freie Börsen!

Denn SchwarzGelb heißt Grundgesetz darf ausgehebelt werden!

Wer nicht wählt, wählt SchwarzGelb, also wählt!

Wer Piraten wählt, wählt SchwarzGelb – die Zeit ist noch nicht da!

 Wählt das kleinere Übel, wählt gegen SchwarzGelb!

  (Sollte dieses kleine Textchen jemandem gefallen, darf er gerne Copy & Paste machen – und es im einem Kommentar verlinken, das wäre nett. Hat jemand eine Idee, es noch kürzer zu machen, find ich das auch gut … einfach mal melden …)