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Neuwahl vs. Programmparteitag – aber NRW

Schon seit Wochen rumort es auch im NRW-Landesverband, denn die Frage nach dem nächsten Parteitag der Piraten ist nicht nur im Bund interessant, sondern gerade im Moment auch verstärkt in NRW. Schon auf der AV in Meinerzhagen im Januar wurde ich gefragt, ob wir Bildungsleute für den nächsten Parteitag innerhalb weniger Wochen ein paar Anträge raushauen könnten. Ich verneinte entsetzt, denn wir konzentrieren uns aus vermutlich einsichtigen Gründen gerade auf Anträge fürs Wahlprogramm. Also für das Wahlprogramm für die Bundestagswahl.

Nun gab es den Tag der politischen Arbeit in Düsseldorf. Eine ganze Menge Arbeitskreise hatten sich versammelt, und wir mir glaubhaft versichert wurde, haben die sich alle nicht um Anträge fürs NRW-Grundsatzprogramm gekümmert – das hatte noch nicht mal irgendwer auf dem Schirm. Diese Tatsache hat der Vorstand dann als Grund genommen, den nächsten Parteitag – für den es noch keine genaue Zeit und keinen genauen Ort gibt, zu einem Programmparteitag zu machen. Wir wissen immerhin schon die Antragsfrist. Die endet je nach Ort und Zeit vielleicht in drei Wochen, vielleicht aber auch schon nächsten Donnerstag, also in zehn Tagen.

Jetzt ist es natürlich noch möglich, ein paar Anträge runterzuschreiben. Viele von uns sind in ihren Themengebieten so drin, dass sie so etwas relativ problemlos machen können. Aber was nicht geht, das ist eine Diskussion vorher. Was nicht geht, ist ein Abwägen von Standpunkten, ein Tilgen von Fehlern. Alles, was für diesen Programmparteitag ginge, das wären Schnellschüsse, die man beim nächsten Parteitag wieder einsammelt und verbessert. Ist das jetzt die sinnvollste Art, mit LPT-Zeit umzugehen?

Abgesehen davon, dass ich nicht verstehe, warum ein solcher LPT überhaupt so spät geplant wird – Warum hat man da nicht drei bis vier Monate Vorlauf? Warum wissen wir heute noch nicht, wo der LPT in wenigen Wochen stattfinden wird, und an welchem Wochenende jetzt wirklich? -, stellt sich mir auch die Frage, was da außer ein paar Positionspapieren – die ja deutlich weniger Frist haben, dem einen oder anderen Antrag für Bochum, der auf NRW umgestrickt wird und ein paar Schnellschüssen noch passieren soll. Ja, es gibt wie immer noch Satzung zu ändern und wir müssen über den Länderfinanzausgleich sprechen – aber das könnten wir auch problemlos auf einem Wahlparteitag. Die Auszählungen geben für solche Diskussionen immer genug Zeit.

Ein Wahlparteitag hätte noch mehr Vorteile. Wir müssen in den nächsten Monaten unsere Kräfte für die Bundestagswahl sammeln. Das geht nur, wenn wir ein gutes Vorstandsteam haben, ein vollständiges Vorstandsteam. Uns fehlt einfach im Moment der politische Geschäftsführer. Der Restvorstand ist durch den Rauswurf des PolGef in zumindest diskutierwürdiger Form auch noch beschädigt. Viele sind mit der Arbeit des Vorstands nicht zufrieden. Das wird nicht besser, wenn man sich als Vorstand die eigene Wahlperiode bis November verlängert.

Aus all diesen Gründen habe ich am Samstag folgende Initiative im Liquid Feedback gestartet: https://lqpp.de/nw/initiative/show/346.html Man sieht dort, es haben sich einige Menschen als Mitinitiatoren eintragen lassen, es gibt recht viele Unterstützer für die Verhältnisse des NRW-Liquids – nicht vergessen, das Ding ist im Schnellverfahren. Es gibt also eine gar nicht so schmale Basis für meinen Vorschlag, jetzt hoffe ich nur, dass möglichst viele NRWler abstimmen, damit der Vorstand auch eine Basis dafür bekommt, seine Meinung gegebenenfalls zu ändern. Ich stelle den Blogtext sehr kurz vor der Abstimmungsphase online, also klickt den Link und stimmt ab!

Pressearbeit: Stil und Professionalisierung

Da ich im Moment nicht arbeiten kann, habe ich mir überlegt, meine prinzipiell vorhandenen Fähigkeiten bei den Piraten einzubringen. Bin also seit ein paar Wochen bei der AG ÖA, also der Arbeitsgemeinschaft Öffentlichkeitsarbeit, der NRW-AG, die sich um Pressearbeit kümmert. Als Blogger, ehemaliger freier Journalist und als Kulturmacher habe ich viele Pressemitteilungen geschrieben, noch mehr zu Artikeln verarbeitet, und schreiben kann ich prinzipiell ja – also habe ich etwas einzubringen.

Inzwischen habe ich auch an einigen PMs der Piraten mitgearbeitet, und das hat Spaß gemacht, also meistens. Ich muss auch zugeben, ich hatte diebischen Spaß daran, die Diskussionen zu lesen, als in unserer PM zu den monoedukativen Bestrebungen von Frau Löhrmann „bemerkenswert sexistisch“ zu lesen war. Eine Formulierung, die ich ersonnen hatte, die von manchen sehr unterstützt wurde, die anderen aufgestoßen ist. Ich mag es, zu polarisieren, und ich halte die Polemik, die natürlich da mit drin steckt, für ein absolut legitimes politisches Mittel.

Aber es gibt Sachen, die ich nicht mag, die ich auch durchaus für falsch halte. Und da ist die fehlende Provokation, die bei vielen unserer Pressemitteilungen auffällt, das erste Beispiel. Man muss sich fragen, was man mit Pressemitteilungen erreichen will. In einem Blogbeitrag finde ich es wichtig, mich zu positionieren, auf der anderen Seite aber gerne auch der Gegenseite mit Respekt und einer ausgestreckten Hand zu begegnen. Da heißt es abwägen. In einer Pressemitteilung sollte ich das nicht tun. Es geht darum aufzufallen, aus dem Wust der PMs, die täglich eintreffen, herauszustechen. Klare Worte sind da wichtig. Prägnante Formulierungen und auf gar keinen Fall einen verwechselbaren langweiligen Stil.

Leider wirken manche PMs unserer Partei recht schematisch. Das oberste Gesetz dabei sind die Zitate! Die Technik dabei ist folgende: ein bis zwei Autoren schreiben einen Grundtext, und bauen an häufig gleichen Stellen Zitate ein, die niemand so gesagt hat. Dann wird fieberhaft ein LaVo, ein Abgeordneter oder ein AK-Koordinator gesucht, der diese Zitate autorisiert. Weil Zitate ja so wichtig sind. Das sind sie auch, wenn ich als Journalist einen Artikel schreibe, habe ich an meinem zweiten Tag in der Lokalredaktion gelernt, in der ich mein Praktikum gemacht habe. Zitate würzen jeden Artikel.

Jetzt sind Pressemitteilungen keine Artikel, und an der Stelle stimmt was mit unserer Arbeitsweise nicht. Um mir das etwas genauer anzuschauen, habe ich mal rumgeschaut, wie lösen die Etablierten denn sowas? Und deren Pressemitteilungen sehen ganz anders aus. Es gibt eine kurze Einleitung, und die sagt im Prinzip nur, wer spricht, denn dann kommt das Zitat. Also zwei bis drei Absätze nur Zitat einer Politiknase. Meistens Vorsitzende, gerne auch Minister und so was. Jetzt habe ich ein ethisches Grundproblem, das mit meiner Neigung zu Offenheit und Ehrlichkeit zusammen hängt. Ich finde es übel, wenn Zitate von anderen geschrieben werden. Da schreiben die Pressereferenten so schicke kleine Äußerungen, und die sind dann von Özdemir, Seehofer oder Westerwelle – also offiziell. Ja, ich weiß, die Politiker haben weder die Zeit noch (zumindest meistens) die Sprachgewalt, ihre Pressemitteilungen selbst zu schreiben, und ja, es klänge irgendwie doof, wenn da stände: „Pressereferent XY sagte“

Aber das soll machen, wer will, ist ja auch in Ordnung, irgendwie. Dass wir diese (Un-)Art übernommen haben, finde ich dementsprechend. Also allenfalls irgendwie in Ordnung. Die Frage ist natürlich, wie wir es besser machen könnten. Die Mischung aus Artikelelementen und Zitaten in unseren Pressemitteilungen liegt daran, dass wir einerseits eben nicht immer nur eine Nase in den Vordergrund schieben wollen, aber andererseits auch nicht auf Zitate verzichten wollen, die es den Journalisten einfacher macht, ihre Artikel zu schreiben. Das Problem besteht hauptsächlich darin, dass die Artikelelemente einfach zu einer gewissen Neutralität verführen, und das zu gepflegter Langeweile verführt.

Ich finde den Kompromiss faul. Ich finde, wir sollten uns entscheiden. Also entweder so vorgehen, wie die Etablierten es tun, womit wir es der Presse einfacher machen – und ich war lange genug Journalist, dass ich den Charme dieser Lösung sehe – oder mit der Idee ernst machen, dass wir für Köpfchen stehen, und nicht so sehr für Köpfe. Und dann gibt es nur noch einen gerne pointierten und manchmal aggressiven Text, der im Namen der Bundes- oder Landespartei veröffentlicht wird – für untergeordnete Strukturen gilt das natürlich genauso. Ja, es könnte ein bisschen dauern, bis die Journalisten lernen, mit solchen PMs zu arbeiten, aber diese Lösung wäre konsequent. Nebenbei: Für die Fraktionen wäre diese Lösung nur mit Einschränkungen zu empfehlen, hier hat es durchaus Sinn, wenn einzelne Köpfe promotet werden, Themen zugeordnet werden.

Und ja, die Journalisten werden damit erst mal Probleme haben, als Sprecher meines Stammtisches habe ich bisher sehr gerne so gearbeitet, und die wenigen Pressemitteilungen, die überhaupt beachtet wurden, wurden dann als meine Äußerungen begriffen. Aber das heißt ja nicht, dass Journalisten es nicht lernen können, vielleicht sogar in Gummersbach.

Wenn es aber in der Weise weitergehen soll, wie bisher, dann sollte wenn irgend möglich, der Zitatgeber vorher gefragt werden, seine Zitate vorher selbst formulieren, und der Rest dann darum gestrickt – ist sicherlich auch eine qualitative Verbesserung. Warum? Weil es Kreativität fordert, mit den vorgegebenen Zitaten zu arbeiten, und jedes bisschen Kreativität macht Texte besser.

Die Fraktion hat ja nun bald festangestellte Pressereferenten, die dann wahrscheinlich wieder andere Ideen haben. Da wir es mit einer gewissen Trennung von Partei und Fraktion ja durchaus ernst nehmen, ist das auch richtig so. Wir müssen sicherlich auch in den Parteistrukturen darüber nachdenken, ob es da in Zukunft bezahlte Stellen geben soll, eine gibt es im Bund, und darüber müssen wir auch im Land nachdenken – so wir es irgendwie bezahlen können. Allerdings ist das vor allem für die Koordination wirklich wichtig, für die Erreichbarkeit. Ein Pressesprecher wird den ganzen Tag über angerufen, welcher Arbeitgeber lässt seinen Arbeitnehmer das nebenbei erledigen? PMs schreiben, das funktioniert erstaunlich schnell und gut auch über die ehrenamtliche Schiene. Jemand schickt einen PAD-Link über die Liste, nach wenigen Minuten haben sich da zwei bis drei Piraten versammelt und dann wird schnell was gebastelt, und da ist die Uhrzeit fast egal bei.

Die Professionalisierung, die zum Beispiel besagt, dass nur noch Piraten mit Fachkenntnissen Pressearbeit machen dürfen, wird von Gefion Thürmer gefordert, der ehemaligen Beisitzerin im Bundesvorstand, die unter anderem für Öffentlichkeitsarbeit zuständig war. Sie vergleicht das mit der Verwaltung, wo man ja auch am liebsten Fachleute hat. Stimmt, ich bin auch für eine Buchhalterin als Schatzmeisterin und werde nächste Woche auf dem LPT dafür werben, aber Pressearbeit ist sehr viel mehr inhaltlich, da möchte ich nicht auf einen offenen Zugang verzichten. Es geht hier um Basisdemokratie, da nehme ich lieber in Kauf, dass Leute an PMs mitschreiben, die mal einen Bock schießen, als dass sich ein Klübchen zusammen stellt, dass dann über die Außendarstellung alleine entscheidet, ohne dafür legitimiert zu sein, ohne die Möglichkeit für jeden, dazuzukommen. Wir sollten uns wenigstens die Möglichkeit erhalten zu dilettieren, wir wollen doch nicht zu etablierten Politikern werden, und wir sollten damokratisch bleiben, so demokratisch wie möglich.

Mein erster Parteitag

Nein, ich bin nicht mit Schultüte nach Soest gefahren, aber ein bisschen so fühlte ich mich schon. Da bin ich einen Monat Pirat, einen Monat zum ersten Mal in einer Partei, und schon akkreditier ich mich für einen Parteitag – das wäre natürlich bei anderen Parteien fast unmöglich, da fährt ein Neuling nicht einfach auf einen Parteitag, da muss man sich hochdienen, da muss man gewählt werden, als Delegierter vom Ortsverein geschickt – naja, bei den Piraten darf jeder kommen.

Das gibt zugegebenermaßen ein kleines Problem, nämlich eine gewisse Übervorteilung der Piraten, die nicht Zeit und Geld haben, zum Parteitag zu fahren –  die dürfen ja nicht mitstimmen, deren Stimmen gehen nicht ein. Trotzdem finde ich dieses System aber schon besser, als die Systeme der Etablierten. Dadurch, dass jeder kann, ist die Mischung bunter. Es sind nicht nur die Arrivierten da, es sind nicht nur die erfahrenen und auf Linie eingeschworenen Parteisoldaten da, sondern genug Leute, die auch mal ganz ausscheren. Gefühlt ergibt das ein Meinungsbild, das vermutlich sehr nah an einer Urabstimmung ist – sollte mal jemand untersuchen, wäre eine spannende Frage.

Aber ich wollte ja vom Parteitag selbst erzählen. Gut, Stimmkarte hab ich, ich weiß, wo es Schnittchen gibt und wo die Toiletten sind, der Tag kann kommen. Leider war ich allerdings einer der späten Ankommer, und da ja üblicherweise die frühen Vögel sich am Wurm verschlucken, waren die Sitzplätze schon mal alle weg. Dafür traf ich aber gleich auf ein zwei Piraten, die ich schon kannte. So kam ich dann schnell ins Geschehen hinein, konnte auch mal dumme Fragen stellen: Gegenrede? Okay, wenn jemand einen GO-Antrag (Geschäftsordnung – ein Lieblingsspiel der Piraten) stellt, dann kann man Gegenrede anmelden. Aber was heißt denn nun formal oder begründet? (ich darf es verraten – eine formale Gegenrede wird nur angesagt, da muss abgestimmt werden, eine begründete Gegenrede wird auch gehalten, es werden also Gegenargumente gebracht).

Als ich nun dieses auch verstanden hatte, ging es in die Details, ging es in Themen. Die kann man gut auch anderswo nachlesen, aber es gab dabei schon einiges, was ich sehr spannend und richtig fand. Und vor allem fand ich beruhigend, dass es viele Sachen gab, bei denen ich mit sehr gutem Gewissen mein Kärtchen gehoben habe. Zum Beispiel dafür, dass wir eine Drogenpolitik haben, die alle Verteufelung beenden will. Niemand ist böse, weil er Drogen nimmt, und das muss langsam mal in die Köpfe – und in die Gesetzgebung. Soll übrigens nicht heißen, dass hochgiftige Stoffe völlig in Ordnung sein sollen. Aber alle Drogen müssen auf den Prüfstand, von Wissenschaftlern neutral auf ihre Gefährlichkeit untersucht werden, mit ihren Risiken etikettiert werden und , wenn es vertretbar ist, dann sauber auf den Markt gebracht werden – auf der einen Seite kann jeder Erwachsene selbst darüber entscheiden, was er sich antun will – das tun die meisten ja auch mit Nikotin und Alkohol – und auf der anderen Seite bringt die gesamte Prohibition gar nichts, also außer en Drogenmafias. Man fragt sich da schon, warum da bisher noch kaum jemand drauf gekommen ist.

Oder, ha, Kernthema, die Unterstützung von Whistleblowern. Ich finde ja Wikileaks und ähnliche Aktionen sehr sinnvoll. Da muss eine Sicherheit erreicht werden, dass Menschen nicht juristisch belangt werden können, nur weil sie Sachen veröffentlichen, die für Institutionen peinlich sind. Whistleblower sind ein wichtiges Instrument für mehr gesellschaftliche Transparenz und bis die auf demokratische Art in das System eingeflossen ist, werden die Whistleblower auch wichtig bleiben.

Wie gesagt, die Themen kann man getrost an anderer Stelle vollständig nachlesen, ich wollte ja mehr die Innensicht bedienen. Die Diskussionsstruktur war mir neu. Die Flut an GO-Anträgen, hier eine Rednerliste schließen, da die Redezeit begrenzen, hin und wieder auch ein Meinungsbild – das fand ich erstmal spannend und auch hier fühlte ich mich wohl. Bei manchen, eher unstrittigen Anträgen, wurde schnell mal die Diskussion abgekürzt – „es ist alles schon gesagt worden, nur noch nicht von jedem!“ – bei anderen Anträgen wurde damit viel vorsichtiger verfahren, und als es dann um die schon seit Jahren strittige Satzung ging, wurden die Diskussionen lang und ausufernd, manchmal auch sehr emotional, und niemand wollte die Rednerliste schließen, und Beschränkungen der Redezeit, die zwischendurch mal aufgestellt wurden, waren bei humanen sechs Minuten, nicht bei einer oder zwei, wie da schon mal bei anderen Anträgen beschlossen wurde. Die erste Stunde Diskussion bekam ich noch mit, der Rest war dann am Sonntag, und ich schaute auf dem Stream von zu Hause zu – und jubelte mit, als klar war, wir haben eine funktionierende Satzung, alles wird gut.

Oh, ich habe die Mittagspause vergessen – wie habe ich getwittert, da wurden aus Namen Gesichter. Eine gute Sache das. Ich stand mit ein paar mir völlig unbekannten Piraten an einem Suppenwagen, man diskutierte und erzählte, und als ich auf unseren Stammtisch kam, wusste sogar jemand meinen Nick – ich frag mich nur, ob das gut war – weil ich ja so bekannt bin 😉 – oder nicht so gut – kein Wunder, hast halt dein Maul wieder so weit aufgerissen!

Es war ein anstrengender Tag, und beim nächsten Mal bin ich wieder dabei, hey, das macht Spaß und bringt Motivation. Wir können was bewegen – und das nächste Ziel steht ja schon: „Kiel holen!“ (*hüstel* die nächste Wahl ist in Schleswig-Holstein, der Slogan kam gestern im Stream vor, ich find ihn cool 😉 )